Von wegen »Dunkeldeutschland«: Görlitz hat kein Problem mit rechter Gewalt. Görlitz hat ein Problem mit linker Rufschädigung
Seit dem 1. Januar 2017 hat es in der Stadt Görlitz nur E I N E N Fall politisch rechtsmotivierter Gewalt gegeben. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenministeriums auf meine kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/4314) hervor.
Dennoch wird von linken Kräften in der Stadt- und Landespolitik der Eindruck erweckt, als habe die Stadt Görlitz ein Problem mit »rechter Gewalt.
Im Oktober dieses Jahres sprach sich die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) im Rahmen der Eröffnung der Beratungsräume des Görlitzer „Kulturbüros“ sowie der Opferberatung „Support für Betroffene rechter Gewalt“ für eine langfristige öffentliche Finanzierung beider Vereine aus.
Meine Anfrage zeigt aber: Görlitz hat kein Problem mit rechter Gewalt. Eine „Opferberatung“ ohne Opfer ist überflüssig und Steuergeldverschwendung. Linke Aktivisten phantasieren überall »Nazis« herbei, um ihre Antifa-Netzwerkarbeit und Ideologieproduktion vom Steuerzahler alimentieren zu lassen.
„Kulturbüro“ und „Opferberatung“ sind Etikettenschwindel. Diese Vereine beschädigen das Stadtimage, um sich öffentliche Gelder zu erschleichen. Das ist schäbig und hat in unserer Stadt nichts verloren.
