Ihr Landtagsabgeordneter aus Görlitz
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EU und Bundesregierung finanzieren Anti-Abschiebe-Plattform in Millionenhöhe – Ist das noch doppelzüngig oder schon schizophren!?
Neuer Tag, neuer Irrsinn aus den Reihen der Ampel: Die Bundesregierung finanziert gemäß Recherchen der Plattform „Apollo News“ die Anti-Abschiebe-Plattform „Handbook Germany“ mit gut sechs Millionen Euro an Fördermitteln – die EU steuerte sogar 9 Millionen Euro bei. Diese Plattform, die gezielt Menschen dabei unterstützt, Abschiebungen zu verhindern, wird also durch Steuergelder getragen, während die Regierung gleichzeitig nicht mehr aufhören kann, regelmäßig zu betonen, dass man doch diesmal wirklich, wirklich Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern effizienter gestalten will.
Dass dieser Umstand einen nicht einmal mehr schockiert – weil erwartbar –, sagt eigentlich schon alles. Dennoch: Dieses Vorgehen ist noch widersprüchlicher, als dass, was wir sonst so von der Ampel inzwischen gewöhnt sind. Wie kann es sein, dass die Regierung auf der einen Seite den Vollzug von Abschiebungen als notwendig ansieht und auf der anderen Seite genau jene Akteure unterstützt, die diesen Prozess sabotieren? Ist das noch Doppelzüngigkeit? Oder kann diese Regierung schon klinisch als schizophren diagnostiziert werden?
Man fragt sich wirklich: Wer soll der Ampel überhaupt glauben, dass auch nur ein einziger ihrer Minister vermehrte Abschiebungen als wünschenswert betrachtet? Der Bürger wird mit einer Politik der doppelten Botschaften abgespeist, während sich die Realität immer weiter von den politischen Ankündigungen entfernt. Anstatt die durch Asylrechtsverletzungen entstandenen Probleme konsequent anzugehen, finanziert die Bundesregierung eine Plattform, die das Gegenteil ihrer erklärten Ziele verfolgt. Diese Selbstsabotage untergräbt den Rechtsstaat noch mehr als ohnehin schon und legt erneut offen, wie inkonsequent Scholz, Faeser und Co. in ihrem politischen Handeln sind.
Wie sollen die Bürger noch Vertrauen in den Staat und dessen Handlungsfähigkeit haben, wenn er sich selbst inzwischen im Dauertakt torpediert? Die Millionen, die in diese Anti-Abschiebe-Plattform fließen, könnten weitaus sinnvoller eingesetzt werden – zum Beispiel direkt für die Verbesserung unserer Abschiebe-Infrastruktur. So schafft man Vertrauen und Integrität – und nicht durch die Finanzierung linker Organisationen, die den Staat bei seinem innenpolitischen Handeln behindern.
Dass dieser Umstand einen nicht einmal mehr schockiert – weil erwartbar –, sagt eigentlich schon alles. Dennoch: Dieses Vorgehen ist noch widersprüchlicher, als dass, was wir sonst so von der Ampel inzwischen gewöhnt sind. Wie kann es sein, dass die Regierung auf der einen Seite den Vollzug von Abschiebungen als notwendig ansieht und auf der anderen Seite genau jene Akteure unterstützt, die diesen Prozess sabotieren? Ist das noch Doppelzüngigkeit? Oder kann diese Regierung schon klinisch als schizophren diagnostiziert werden?
Man fragt sich wirklich: Wer soll der Ampel überhaupt glauben, dass auch nur ein einziger ihrer Minister vermehrte Abschiebungen als wünschenswert betrachtet? Der Bürger wird mit einer Politik der doppelten Botschaften abgespeist, während sich die Realität immer weiter von den politischen Ankündigungen entfernt. Anstatt die durch Asylrechtsverletzungen entstandenen Probleme konsequent anzugehen, finanziert die Bundesregierung eine Plattform, die das Gegenteil ihrer erklärten Ziele verfolgt. Diese Selbstsabotage untergräbt den Rechtsstaat noch mehr als ohnehin schon und legt erneut offen, wie inkonsequent Scholz, Faeser und Co. in ihrem politischen Handeln sind.
Wie sollen die Bürger noch Vertrauen in den Staat und dessen Handlungsfähigkeit haben, wenn er sich selbst inzwischen im Dauertakt torpediert? Die Millionen, die in diese Anti-Abschiebe-Plattform fließen, könnten weitaus sinnvoller eingesetzt werden – zum Beispiel direkt für die Verbesserung unserer Abschiebe-Infrastruktur. So schafft man Vertrauen und Integrität – und nicht durch die Finanzierung linker Organisationen, die den Staat bei seinem innenpolitischen Handeln behindern.
Drei erfolgreiche Landtagswahlen geschafft!
Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen konnte die AfD beachtliche Erfolge feiern und ihre Position als neue Volkspartei in der politischen Landschaft weiter festigen. Die gestrigen Wahlen in Brandenburg zeigten nun ebenfalls eindrucksvoll, dass die AfD auch dort eine immer größer werdende Wählerschaft von sich überzeugt. Ich gratuliere den Brandenburger Kollegen zum Erreichen von über 29 Prozent der Stimmen sowie der essenziellen Sperrminorität – an Euch kommen die Altparteien künftig nicht mehr vorbei!
Mit einem starken Zuwachs an Stimmen hat der Wähler ein klares Zeichen gesetzt und einmal mehr verdeutlicht, dass die AfD für viele Bürger die glaubwürdigste Alternative zu den etablierten Parteien darstellt. Bemerkenswert ist allen voran auch, dass immer mehr junge Menschen, insbesondere Erstwähler, ihre Stimme der AfD gegeben haben: Bei allen drei Landtagswahlen wurde die AfD unter den Erstwählern stärkste Kraft. Während junge Menschen zunehmend den Weg zur AfD finden, zeigt sich jedoch auch, dass viele ältere Menschen über 70 Jahren weiterhin überwiegend den Altparteien die Treue halten – ein Generationenkonflikt, der seines gleichen sucht.
Auch konnten wir sehen, dass weder die Gründung des BSW noch ein zunehmendes Aufgreifen von AfD-Positionen von Seiten der Altparteien sich beim Wähler verfangen hat. Ein Großteil der BSW-Wählerschaft ist entgegen den Hoffnungen von CDU, SPD und Co. von den Altparteien abgewandert, und nicht von der AfD. Und auch die falschen Versprechungen vom „Abschieben im großen Stil“ treffen auf keinerlei fruchtbaren Boden mehr.
Die Wahlerfolge der letzten Wochen zeigen deutlich, dass die AfD trotz aller zunehmend aggressiven Versuche, sie in ein negatives Licht zu rücken, zu stigmatisieren und auszugrenzen, kontinuierlich an Zuspruch gewinnt.
Wir befinden uns in einer Phase des Aufschwungs, und es ist klar, dass wir uns fest in der politischen Landschaft der neuen Bundesländer als Volkspartei etabliert haben. Der Erfolg bei den Landtagswahlen ist ein weiteres starkes Signal für den Drang nach einem wahrhaftigen politischen Wandel in unserem Land, der nur noch allein durch uns herbeigeführt werden kann. Die Altparteien sind zunehmend angeschlagen und kannibalisieren sich gegenseitig, die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit und droht nun zum x-ten Mal mit einem Ende der Ampel-Koalition und wir wachsen, wachsen, wachsen.
Wir sind gekommen, um zu bleiben – ich danke jedem einzelnen ostdeutschen Wähler für sein Vertrauen in den vergangenen Wochen.
Mit einem starken Zuwachs an Stimmen hat der Wähler ein klares Zeichen gesetzt und einmal mehr verdeutlicht, dass die AfD für viele Bürger die glaubwürdigste Alternative zu den etablierten Parteien darstellt. Bemerkenswert ist allen voran auch, dass immer mehr junge Menschen, insbesondere Erstwähler, ihre Stimme der AfD gegeben haben: Bei allen drei Landtagswahlen wurde die AfD unter den Erstwählern stärkste Kraft. Während junge Menschen zunehmend den Weg zur AfD finden, zeigt sich jedoch auch, dass viele ältere Menschen über 70 Jahren weiterhin überwiegend den Altparteien die Treue halten – ein Generationenkonflikt, der seines gleichen sucht.
Auch konnten wir sehen, dass weder die Gründung des BSW noch ein zunehmendes Aufgreifen von AfD-Positionen von Seiten der Altparteien sich beim Wähler verfangen hat. Ein Großteil der BSW-Wählerschaft ist entgegen den Hoffnungen von CDU, SPD und Co. von den Altparteien abgewandert, und nicht von der AfD. Und auch die falschen Versprechungen vom „Abschieben im großen Stil“ treffen auf keinerlei fruchtbaren Boden mehr.
Die Wahlerfolge der letzten Wochen zeigen deutlich, dass die AfD trotz aller zunehmend aggressiven Versuche, sie in ein negatives Licht zu rücken, zu stigmatisieren und auszugrenzen, kontinuierlich an Zuspruch gewinnt.
Wir befinden uns in einer Phase des Aufschwungs, und es ist klar, dass wir uns fest in der politischen Landschaft der neuen Bundesländer als Volkspartei etabliert haben. Der Erfolg bei den Landtagswahlen ist ein weiteres starkes Signal für den Drang nach einem wahrhaftigen politischen Wandel in unserem Land, der nur noch allein durch uns herbeigeführt werden kann. Die Altparteien sind zunehmend angeschlagen und kannibalisieren sich gegenseitig, die FDP versinkt in der Bedeutungslosigkeit und droht nun zum x-ten Mal mit einem Ende der Ampel-Koalition und wir wachsen, wachsen, wachsen.
Wir sind gekommen, um zu bleiben – ich danke jedem einzelnen ostdeutschen Wähler für sein Vertrauen in den vergangenen Wochen.
Ungarn und Niederlande beantragen Ausstieg aus den EU-Asylregeln - Wo ein Wille, da ein Weg!
Ungarn und die Niederlande haben Mitte dieser Woche einen bemerkenswerten Schritt unternommen, indem sie den Ausstieg aus den EU-Asylregeln beantragt haben – ein deutliches Signal an die Open-Border-Apologeten in Brüssel.
Der mutige Schritt von Ungarn und den Niederlanden verdeutlicht zudem ein grundlegendes Problem: Häufig scheitert der Weg zu einer strikteren Asylpolitik nicht an unüberwindbaren rechtlichen oder „humanitären“ Hindernissen, sondern am fehlenden politischen Willen. Beide Länder haben gezeigt, dass es möglich ist, die nationalen Interessen in der Asylfrage über EU-Vorgaben zu stellen.
Auch Deutschland stünde dieser Weg offen. Eine zunehmende Anzahl an Menschen in unserem Land fordert eine entschlossenere politische Herangehensweise, die klarere Grenzen setzt und stärker auf nationale Interessen ausgerichtet ist. Ungarn und die Niederlande haben vorgemacht, dass eine Neuausrichtung durchaus möglich ist. Es läge auch in Deutschlands Händen, diesem Beispiel folgen und den Mut aufbringen will, ebenfalls Schritte in Richtung einer strikteren und effektiveren Asylpolitik zu unternehmen – doch wir können uns sicher sein, dass all jene Forderungen nach einer „Asylwende“ sowie „Abschiebungen im großen Stil“ nichts als Worthülsen sind.
Dieser Schritt sollte daher als Weckruf verstanden werden: Der Wille zur Veränderung ist das entscheidende Element. Ohne diesen Willen wird sich die Asylpolitik weiter entgegen der Interessen der Völker Europas bewegen, ohne wirkliche Lösungen zu bieten. Deutschland sollte von den Erfahrungen seiner europäischen Nachbarn lernen und eine selbstbewusstere Position in der europäischen Asyldebatte einnehmen.
Der mutige Schritt von Ungarn und den Niederlanden verdeutlicht zudem ein grundlegendes Problem: Häufig scheitert der Weg zu einer strikteren Asylpolitik nicht an unüberwindbaren rechtlichen oder „humanitären“ Hindernissen, sondern am fehlenden politischen Willen. Beide Länder haben gezeigt, dass es möglich ist, die nationalen Interessen in der Asylfrage über EU-Vorgaben zu stellen.
Auch Deutschland stünde dieser Weg offen. Eine zunehmende Anzahl an Menschen in unserem Land fordert eine entschlossenere politische Herangehensweise, die klarere Grenzen setzt und stärker auf nationale Interessen ausgerichtet ist. Ungarn und die Niederlande haben vorgemacht, dass eine Neuausrichtung durchaus möglich ist. Es läge auch in Deutschlands Händen, diesem Beispiel folgen und den Mut aufbringen will, ebenfalls Schritte in Richtung einer strikteren und effektiveren Asylpolitik zu unternehmen – doch wir können uns sicher sein, dass all jene Forderungen nach einer „Asylwende“ sowie „Abschiebungen im großen Stil“ nichts als Worthülsen sind.
Dieser Schritt sollte daher als Weckruf verstanden werden: Der Wille zur Veränderung ist das entscheidende Element. Ohne diesen Willen wird sich die Asylpolitik weiter entgegen der Interessen der Völker Europas bewegen, ohne wirkliche Lösungen zu bieten. Deutschland sollte von den Erfahrungen seiner europäischen Nachbarn lernen und eine selbstbewusstere Position in der europäischen Asyldebatte einnehmen.
An der Grenze zu Österreich? Oder Tschechien? Talkshow zeigt: Faeser weiß nicht, wo Görlitz liegt! – Wie wäre es mit ein wenig Heimatkunde-Nachhilfe, Frau Innenministerin?
Frau Faeser scheint offenbar im Angesicht einer Landkarte der Bundesrepublik so orientierungslos wie ein Wandersmann ohne Kompass im Nebel. Da sitzt unsere Bundesinnenministerin doch tatsächlich bei Maybrit Illner im ZDF und verzweifelt an der geographischen Verortung der östlichsten Stadt der BRD: Görlitz. Erst heißt es noch „Gegenüber von Österreich“, dann kurz darauf „Tschechien“ – und Polen scheint ihr nicht in den Sinn zu kommen. Und dass, obwohl sie selbst vor wenigen Wochen noch vor Ort war.
Nun gut, nicht jeder muss wissen, dass Görlitz so gut wie mit einem Bein in Polen steht und für seine „Görliwood“-Filmproduktionen international bekannt ist. Aber von einer Bundesministerin dürfte man eigentlich erwarten, dass sie grundlegende geographische Verortungen innerhalb Deutschlands – vor allem an unseren Außengrenzen – derart verinnerlicht hat, wie der durchschnittliche Autofahrer die Verkehrsregeln. Man stelle sich vor, ein Verkehrsminister würde nicht wissen, wo sich auf der Straße links und rechts befindet. Wer weiß; vielleicht haben wir deshalb auch solche Probleme mit tatsächlich funktionierenden Grenzkontrollen nach Polen?
Eine kleine Auffrischung in Heimatkunde könnte wahre Wunder wirken – ein bisschen zusätzliche Bildung schadet bekanntlich nie; gerade, wenn man sich auf der politischen Bühne bewegt und nicht nur die Hauptstadt Berlin auf der inneren Landkarte markiert ist.
Deshalb, liebe Frau Faeser, mein aufrichtiger Rat: Wie wär’s mit einer weiteren Reise nach Görlitz? Diesmal vielleicht sogar als Bildungsreise – unsere Stadt lohnt sich wirklich! Da könnten Sie lernen, dass der Osten nicht nur aus Berlin und Leipzig besteht, sondern dass es noch viele wunderschöne Ecken in Deutschland gibt, die vielleicht nicht so prominent sind, aber dennoch existieren. Alternativ könnten Sie aber auch gerne einfach ein Heimatkunde-Buch aufschlagen.
Nun gut, nicht jeder muss wissen, dass Görlitz so gut wie mit einem Bein in Polen steht und für seine „Görliwood“-Filmproduktionen international bekannt ist. Aber von einer Bundesministerin dürfte man eigentlich erwarten, dass sie grundlegende geographische Verortungen innerhalb Deutschlands – vor allem an unseren Außengrenzen – derart verinnerlicht hat, wie der durchschnittliche Autofahrer die Verkehrsregeln. Man stelle sich vor, ein Verkehrsminister würde nicht wissen, wo sich auf der Straße links und rechts befindet. Wer weiß; vielleicht haben wir deshalb auch solche Probleme mit tatsächlich funktionierenden Grenzkontrollen nach Polen?
Eine kleine Auffrischung in Heimatkunde könnte wahre Wunder wirken – ein bisschen zusätzliche Bildung schadet bekanntlich nie; gerade, wenn man sich auf der politischen Bühne bewegt und nicht nur die Hauptstadt Berlin auf der inneren Landkarte markiert ist.
Deshalb, liebe Frau Faeser, mein aufrichtiger Rat: Wie wär’s mit einer weiteren Reise nach Görlitz? Diesmal vielleicht sogar als Bildungsreise – unsere Stadt lohnt sich wirklich! Da könnten Sie lernen, dass der Osten nicht nur aus Berlin und Leipzig besteht, sondern dass es noch viele wunderschöne Ecken in Deutschland gibt, die vielleicht nicht so prominent sind, aber dennoch existieren. Alternativ könnten Sie aber auch gerne einfach ein Heimatkunde-Buch aufschlagen.
Auf der Konstituierenden Sitzung der neuen sächsischen AfD-Landtagsfraktion wurden in den Vorstand gewählt:
Fraktionsvorsitzender: Jörg Urban (94,7 %)
Parlamentarischer Geschäftsführer: Jan Zwerg (83,8 %)
Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Sebastian Wippel
Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Dr. Joachim Keiler
Dritter stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Lars Kuppi
Erster Beisitzer: Frank Peschel
Zweiter Beisitzer: Heiko Gumprecht
Dritter Beisitzer: Alexander Wiesner
Vierter Beisitzer: Thomas Thumm
Parlamentarischer Geschäftsführer: Jan Zwerg (83,8 %)
Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Sebastian Wippel
Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Dr. Joachim Keiler
Dritter stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Lars Kuppi
Erster Beisitzer: Frank Peschel
Zweiter Beisitzer: Heiko Gumprecht
Dritter Beisitzer: Alexander Wiesner
Vierter Beisitzer: Thomas Thumm
Überschussstrom kostet Deutschland jedes Jahr Milliarden - Diese Energiepolitik ist niemandem mehr zu vermitteln!
Der Geldverbrennungsmotor kommt unter der rot-grünen Energiepolitik kaum zum Stillstand: Gut 20 Milliarden Euro wird Deutschland in diesem Jahr für das Abtreten von überflüssigem Strom an andere europäische Länder zahlen dürfen – ein neuer Negativrekord.
Der Hintergrund: Strom muss üblicherweise dann verbraucht werden, wenn er generiert wird. Wind und Sonne hingegen erweisen sich üblicherweise als recht unzuverlässig – denn die Sonne scheint, wenn sie scheinen will, und der Wind weht sicherlich nicht nach dem Belieben der Windkraftlobby oder den Gusto eines Robert Habeck.
Heißt im Ergebnis: Wenn die Kapazität des Stromnetzes erschöpft ist und zu viel Strom durch Wind- und Solarkraft generiert wird, so wird eben jener überflüssiger Strom zwangsweise an andere europäische Länder abgetreten – und die lassen sich ähnlich einer Gebühr eben jenen Überflussstrom entsprechend bezahlen. Schon bis September gab es so in diesem Jahr 399 Stunden, in denen der Strom 0 Euro wert war oder negativ bepreist wurde.
Die Antwort auf dieses Problem könnte dabei so einfach sein: Anstatt vollends auf erneuerbare Energien zu setzen, muss Deutschland so wie ein Gros der Industrienationen dieser Welt auf einen vielseitigen Energiemix setzen, der neben Solaranlagen und Windkraft eben auch auf allzeit zuverlässige und von den Witterungsbedingungen unabhängige Kernkraftwerke setzt.
Die Energiepreise würden sinken, die Krisenfestigkeit steigen und Unmengen an Staatsausgaben gespart werden. Wo ein Wille, da ein Weg – nur am Willen fehlt es der Ampel-Koalition sowie der Großen Koalition zuvor in jeder Hinsicht.
Der Hintergrund: Strom muss üblicherweise dann verbraucht werden, wenn er generiert wird. Wind und Sonne hingegen erweisen sich üblicherweise als recht unzuverlässig – denn die Sonne scheint, wenn sie scheinen will, und der Wind weht sicherlich nicht nach dem Belieben der Windkraftlobby oder den Gusto eines Robert Habeck.
Heißt im Ergebnis: Wenn die Kapazität des Stromnetzes erschöpft ist und zu viel Strom durch Wind- und Solarkraft generiert wird, so wird eben jener überflüssiger Strom zwangsweise an andere europäische Länder abgetreten – und die lassen sich ähnlich einer Gebühr eben jenen Überflussstrom entsprechend bezahlen. Schon bis September gab es so in diesem Jahr 399 Stunden, in denen der Strom 0 Euro wert war oder negativ bepreist wurde.
Die Antwort auf dieses Problem könnte dabei so einfach sein: Anstatt vollends auf erneuerbare Energien zu setzen, muss Deutschland so wie ein Gros der Industrienationen dieser Welt auf einen vielseitigen Energiemix setzen, der neben Solaranlagen und Windkraft eben auch auf allzeit zuverlässige und von den Witterungsbedingungen unabhängige Kernkraftwerke setzt.
Die Energiepreise würden sinken, die Krisenfestigkeit steigen und Unmengen an Staatsausgaben gespart werden. Wo ein Wille, da ein Weg – nur am Willen fehlt es der Ampel-Koalition sowie der Großen Koalition zuvor in jeder Hinsicht.
Grünen-Spitze erklärt nach gescheiterten Landtagswahlen Rücktritt - Gegenvorschlag: Löst Euch doch am besten gleich ganz auf!
Was für eine Nachricht: Nachdem die vergangenen mitteldeutschen Landtagswahlen für die Grünen durch den Rausflug aus zwei Parlamenten in einem Desaster endete, haben nun die beiden Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour den Rücktritt des gesamten Parteivorstands zu dem im November anstehenden Bundesparteitag verkündet.
Doch warum da aufhören? Mein Gegenvorschlag zum Wohle dieses Landes lautet viel eher: Anstatt das eine links-grün durchideologisierte Funktionärspärchen durch ein anderes zu ersetzen, so tut uns doch allen viel lieber den Gefallen, und löst Euch einfach gleich auf!
Zumindest dann könnte man bei Betrachtung Eures historischen Erbes noch guten Gewissens behaupten, dass Ihr diesem Land gegenüber zumindest eine gute Tat vollbracht habt. Freiheitsliebende, der Mittelstand, Arbeitnehmer, die Umwelt – sie alle werden es Euch danken. Ganz sicher!
Doch warum da aufhören? Mein Gegenvorschlag zum Wohle dieses Landes lautet viel eher: Anstatt das eine links-grün durchideologisierte Funktionärspärchen durch ein anderes zu ersetzen, so tut uns doch allen viel lieber den Gefallen, und löst Euch einfach gleich auf!
Zumindest dann könnte man bei Betrachtung Eures historischen Erbes noch guten Gewissens behaupten, dass Ihr diesem Land gegenüber zumindest eine gute Tat vollbracht habt. Freiheitsliebende, der Mittelstand, Arbeitnehmer, die Umwelt – sie alle werden es Euch danken. Ganz sicher!
Was treibt mich an?
Gemeinsam für Heimat und Zukunft!
Sehr geehrte Oberlausitzer, sehr geehrte Niederschlesier, sehr geehrte Görlitzer,
Mir liegt nicht nur das Wohlergehen der Stadt Görlitz am Herzen, sondern das des gesamten Freistaats.
Meine Vita
