In Zeiten allgegenwärtiger Zensur sind alternative Informationskanäle essentiell. Die großen »Big Data«-Monopolisten wie Facebook, Youtube, Twitter und Co. treten zunehmend als politisch gesteuerte Akteure auf. In den letzten Wochen und Monaten wurden Dutzende regierungskritische Blogger und Meinungsführer gelöscht. Immer offener...
Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro im »Kampf gegen rechts« aufwenden. Dies im Rahmen des »Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz«. In keinem demokratischen Staat weltweit werden solche Mittel zur Bekämpfung von großen Teilen der eigenen Bevölkerung aufgerufen. Auch ein Innenpolitik...
Politiker und Journalisten arbeiten an einem bundesweiten Verbot der Flagge des Kaiserreiches (1871 – 1918). In Bremen ist das Verbot bereits rechtskräftig. Bußgelder bis zu 1.000 Euro können verhängt werden. Andere Bundesländer wollen folgen. In Baden-Württemberg macht sich Grünen-Ministerpräsident Kretschmann...
Der sächsische VS-Chef Gordian Meyer-Plath soll gehen, weil er es an Initiative gegen »Rechtsextremismus« habe vermissen lassen, heißt es. Besonders Linke und Grüne wollen ihn loswerden. Innenminister Wöller (CDU) plant seine Ersetzung. Laut Pressebereichten steht Dirk-Martin Christian bereit; derzeit zweite...