Erinnern Sie sich noch an die Panik-Schlagzeilen, dass eine starke AfD der Tourismusbranche schade? Erinnern Sie sich noch an das Gerede von Imageverlust und »Dunkeldeutschland«? Die nackten Zahlen belegen: Das waren »Fake News«. Unbegründete Angstmache und Falschinformation, um Wähler zu...
Zur neuen Sonderkommission Grenzkriminalität (Soko „Argus“) erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Auch wenn CDU-Innenminister Roland Wöller derzeit gefühlt jeden Tag eine neue Sonderkommission ankündigt, ändert sich an der bescheidenen Sicherheitslage im Freistaat Sachsen wenig....
Seit Jahren schaffte es die Stadt nicht die Befahrung des Berzdorfer Sees mit motorbetriebenen Booten rechtlich zu ermöglichen. Ein Gesamtkonzept, ein konkreter Umsetzungsplan schläft weiter in den Schubladen des Rathauses. Still ruht der See. Diese fehlende Möglichkeit behindert die mögliche...
Der Görlitzer Linken-Abgeordnete Mirko Schultze meint, dass die Videoüberwachung in Görlitz nichts bringe. Dabei bezieht er sich auf die Antwort der Staatsregierung auf eine kleine Anfrage. Dort heißt es: „Bislang konnten keine Straftaten durch das Videomaterial aufgeklärt werden.“ Dabei scheint...