Zum Bundesverkehrswegeplan erklärt der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel:
„Die stiefmütterliche Behandlung der Bahnverbindungen nach Görlitz sind völlig inakzeptabel und unverständlich angesichts der ankündigungsstarken Sonntagsreden über den Strukturwandel in der Lausitz.
Bei der Bewertung der Prioritäten für die Investitionen in das Schienennetz muss ich deshalb dem Bund leider schwere Versäumnisse vorwerfen. Die ständigen Ankündigungen sind Ankündigungen geblieben. Regierungen müssen aber liefern. Wir lassen uns hier auch nicht mit ungedeckten Schecks vertrösten und der Aussicht, eines Tages gebe es für die Lausitz vielleicht alternative Finanzquellen, um die Infrastruktur endlich zukunftstauglich zu modernisieren.
Verkehrsminister Andreas Scheuer behauptet, Deutschland sei ein Bahnland. Wie es das aber sein soll, wenn es noch nicht einmal eine vernünftige Ost-West-Achse von Görlitz bis nach Aachen gibt, ist mir schleierhaft. Fahre ich mit dem Zug bisher diese Strecke, so dauert das neun Stunden und ist meistens mit einem Umweg über Berlin verbunden.
Die AfD setzt sich dafür ein, ein flächendeckendes Bahnangebot zu schaffen. Wir müssen weg von der Nachfrageorientierung, die dazu führt, dass dünnbesiedelte Regionen immer benachteiligt werden und eine Negativspirale in Gang kommt. Zudem scheinen wir viel europäischer zu denken als die Altparteien. Gemessen an den Verkehrsverbindungen liegt ihnen nicht viel an Polen.
Laut MDR wurden in Sachsen seit der deutschen Einheit 700 Bahnkilometer stillgelegt. Das ist ein Armutszeugnis. Züge müssen sich auch einmal überholen oder parallel fahren können. All das blieb in den letzten 30 Jahren leider unbeachtet.
Für den Gütertransport brauchen wir die Bahn ebenso. Mit Konzepten wie der Rollenden Landstraße könnten wir große Teile des Lkw-Verkehrs auf die Schiene verlagern.“