Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/4889) erkundigte sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, über die Sicherheitsmaßnahmen für Schulkinder. Hintergrund der Nachfrage war ein Vorfall in der freien DPFA-Regenbogenschule Görlitz, bei dem ein Asylbewerber in die Mädchentoilette eingedrungen sein soll, um dort Fotos von sich und den Kindern zu schießen. Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage erklärt Wippel:
„Jede einzelne Schule genauso wie der Freistaat Sachsen müssen alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um unsere Kinder zu schützen. Das gilt insbesondere für Schulgebäude, wo gleichzeitig auch Ältere und Erwachsene unterrichtet werden. Besonders sensibel ist darüber hinaus der Fall zu behandeln, dass Asylbewerber für Sprachunterricht und Orientierungskurse dieselbe Schule besuchen.
Der Vorfall in Görlitz hat viele Eltern schockiert und sie fragen sich zurecht, ob die Schule hier nicht entschiedener hätte reagieren müssen. Letztendlich hat den Vorfall der Vater einer siebenjährigen Schülerin zur Anzeige gebracht. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nun, was wirklich geschehen ist. Unabhängig davon, wie diese Ermittlungen ausgehen, kann ich jeder Schule nur raten, jeden – auf den ersten Blick vielleicht bedeutungslosen – Vorfall selbst der Polizei zu melden. Ein offener und ehrlicher Umgang mit den Eltern ist außerdem natürlich das A und O.
Meine Kleine Anfrage hat nun ergeben, dass sich in Sachsen seit 2015 nur zwei weitere ähnliche Fälle ereignet haben sollen. Allerdings konnten dabei die Vorfälle auf den Schulwegen sowie die nicht zur Anzeige gebrachten nicht erfasst werden. Öffentlich bekannt geworden ist z.B. darüber hinaus, was die Staatsregierung mir mitteilte, ein Vorfall in Zwickau, wo im Januar 2016 Grundschulkinder auf dem Weg von der Schule zum Hort von jugendlichen Migranten angetanzt wurden. So etwas darf einfach nicht geschehen und wenn doch, dann muss es lückenlos aufgeklärt und Schutzmaßnahmen eingeleitet werden!“