In den letzten Tagen sind vermutlich wieder mehrere Menschen nach dem Konsum von „Legal Highs“ gestorben und andere gerade noch einmal davongekommen. Die Bundesregierung hat nun jedoch ein Gesetz zum Verbot dieser Drogen angekündigt. Dazu erklärt Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Legal Highs sind keine harmlosen Kräutermischungen, sondern gefährliche Drogen, die tödliche Wirkung haben können. Gerade bei Jugendlichen gibt es hier noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir haben bei diesem Thema leider noch kein gesamtgesellschaftliches Problembewusstsein, was auch daran liegt, dass Legal Highs bisher noch nicht verboten sind.
Das geplante Gesetz der Bundesregierung zum Verbot dieser Drogen ist deshalb längst überfällig. Es braucht hier klare Regelungen, um ganze Stoffgruppen sowie Imitationen von verbotenen Stoffen aus dem Verkehr zu ziehen. Bedenklich ist, dass die Legal Highs erst durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2014 quasi legalisiert wurden. Davor hatten deutsche Gerichte den Verkauf dieser Drogen bereits als Gesetzesverstoß gewertet, wurden aber vom EuGH zurückgepfiffen.“
Bild: Surrey County Council News, flickr, CC BY-ND 2.0