Schlagwort: Facebook

Das patriotische Netzwerk »Ein Prozent« wehrt sich gegen seine Facebook-Löschung. Die Ein Prozent-Seite war im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen abgeschaltet worden. Der Verein wurde zuletzt durch seine #Wende2019-Kampagne auch im Freistaat einem größeren Publikum bekannt. Die Gründe...

Strafrechtlich relevante Meinungsäußerungen im Netz sind selbstverständlich entsprechend zu ahnden. Auch in der „Hitze des Gefechts“ sind Beleidigungen oder Aufrufe zu Gewalt inakzeptabel und gehören gerichtlich belangt. Allerdings frage ich mich, ob Hausdurchsuchungen für einen Facebook-Post wirklich verhältnismäßig sind. Immerhin...