Massenschlägereien zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau, aber keine Konsequenzen

Zu den Massenschlägereien und Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau am Pfingstsonntag, bei denen Messer, Stühle und Feuerlöscher als Waffe zum Einsatz kamen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel:

„Wenn Asylbewerber mit Messern oder anderen gefährlichen Gegenständen aufeinander losgehen, müssen sie festgenommen und anschließend aufgrund ihrer begangenen Straftaten abgeschoben werden. In Dresden und Zwickau dagegen wurden die Tatverdächtigen schnell wieder freigelassen. Dies ist absolut unverständlich.

Wer auf kurze Distanz mit einem Messer angreift, handelt nicht weniger gefährlich als ein Pistolenschütze und nimmt den Tod seines Gegenübers in Kauf. Solche Täter müssen wir sofort mit Untersuchungshaft aus dem Verkehr ziehen. Der Gesetzgeber sollte entsprechend nachjustieren.

Nach meinem Verständnis reichen unsere aktuellen Gesetze dennoch schon heute aus, um wirkungsvoll gegen Ausländergewalt vorgehen zu können, wenn denn die Staatsanwaltschaften und Richter endlich einmal den Ernst der Lage erkennen würden. An fast jedem Wochenende aufs Neue verlieren wir in Deutschland die Kontrolle über die innere Sicherheit. Die Bürger meiden deshalb gefährliche Plätze und ziehen sich zurück in ein biedermeierliches Leben.

Währenddessen liefern sich angebliche Schutzsuchende Massenschlägereien, für deren Folgen der deutsche Steuerzahler aufkommen muss. Wir dürfen bei solchen Fällen nicht vergessen, wer den Polizeieinsatz und Notarzt bezahlt. Das sind nämlich wir und nicht etwa die Verursacher dieser Gewaltexzesse.“