Strafrechtlich relevante Meinungsäußerungen im Netz sind selbstverständlich entsprechend zu ahnden. Auch in der „Hitze des Gefechts“ sind Beleidigungen oder Aufrufe zu Gewalt inakzeptabel und gehören gerichtlich belangt. Allerdings frage ich mich, ob Hausdurchsuchungen für einen Facebook-Post wirklich verhältnismäßig sind. Immerhin...
Die Stadt Zgorzelec setzt bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität auf ein neues Kamerasystem. An 26 Orten in der Stadt wurden insgesamt 62 Kameras in Betrieb genommen. Die Aufnahmen stehen ab sofort Einsatz- und Rettungskräften zur Verfügung. Dazu kommentiert der Görlitzer...
Erneut Einbruch- und Diebstahlserie rund um Görlitz - Wippel: "CDU hat aus Region Eldorado für organisierte Kriminalität gemacht" Im Landkreis Görlitz ist es am vergangenen Wochenende erneut zu zahleichen Einbrüchen und Diebstählen gekommen. Dies geht aus dem aktuellen Polizeibericht hervor....