Laut einer aktuellen Studie der Universität Leipzig fehlen den Kommunen in Sachsen neun Milliarden Euro für dringende Investitionen in die Infrastruktur. Dazu erklärt der Görlitzer Oberbürgermeisterkandidat und AfD-Landtagsabgeordnete, Sebastian Wippel:
„Aufgrund chronisch klammer Kassen konnten die sächsischen Kommunen seit 2013 nicht mehr ausreichend in ihre Infrastruktur investieren. Das Versäumte türmt sich jetzt auf. Mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln ist es so laut Experten noch nicht einmal mehr möglich, die durch Abnutzung entstandenen Schäden zu reparieren. Wir leben nur noch von der alten Substanz, die wir Jahr für Jahr weiter aufzehren.
Man schaue sich in Görlitz einfach die Paul-Taubadel-Straße an und weiß, was damit gemeint ist. Die AfD setzt sich deshalb für eine finanzielle Entlastung der Kommunen ein. Nur wenn dies geschieht, können sie Schulen modernisieren, marode Straßen instand setzen und den Breitbandausbau bewältigen. Wir brauchen zudem langfristige, flexible Förderprogramme für die Kommunen. Ihnen muss es dabei erlaubt sein, die Mittel unkompliziert für das, was vor Ort gebraucht wird, einzusetzen.“
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