Ihr Landtagsabgeordneter aus Görlitz
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63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben inzwischen einen Migrationshintergrund: Sollte es überhaupt noch „Bürgergeld“ heißen!?
2,48 von 3,93 Millionen, mithin also 63,1 Prozent der Bürgergeldempfänger, waren gemäß aktuellen Angaben der Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr Menschen, die selbst oder von denen zumindest ein Elternteil ohne deutsche Staatsbürgerschaft geboren worden ist. Unter den Bundesländern war Hessen sogar mit üppigen 76,4 Prozent Spitzenreiter!
Spötter könnten sich in Anbetracht solcher Zahlen wirklich die Frage stellen, ob die Bezeichnung als „Bürgergeld“ an dieser Stelle überhaupt noch als angebracht erscheint. „Mehrheitlich-Migrantengeld“ träfe es vielleicht besser.
Sollte der prozentuale Anteil von Migrationshintergründlern unter Sozialleistungsempfängern noch weiter nach oben schießen – wovon bei dem auch weiterhin ungebändigten Strom von minder beruflich qualifizierten Zuwanderern aus aller Welt auszugehen ist – so dürften wir uns in absehbarer Zeit den 70 Prozent annähern.
Die einzig logische Konsequenz: Das „Bürgergeld“ in seiner jetzigen Form abschaffen, Sozialleistungen für Nichtdeutsche auf ein Minimum herunterfahren, konsequent abschieben und gleichzeitig dafür sorgen, dass sich Arbeit in diesem Land für Bürger, sowie sorgfältig ausgewählte, arbeitswillige, tatsächliche Fachkräfte aus dem Ausland endlich wieder lohnt!
Spötter könnten sich in Anbetracht solcher Zahlen wirklich die Frage stellen, ob die Bezeichnung als „Bürgergeld“ an dieser Stelle überhaupt noch als angebracht erscheint. „Mehrheitlich-Migrantengeld“ träfe es vielleicht besser.
Sollte der prozentuale Anteil von Migrationshintergründlern unter Sozialleistungsempfängern noch weiter nach oben schießen – wovon bei dem auch weiterhin ungebändigten Strom von minder beruflich qualifizierten Zuwanderern aus aller Welt auszugehen ist – so dürften wir uns in absehbarer Zeit den 70 Prozent annähern.
Die einzig logische Konsequenz: Das „Bürgergeld“ in seiner jetzigen Form abschaffen, Sozialleistungen für Nichtdeutsche auf ein Minimum herunterfahren, konsequent abschieben und gleichzeitig dafür sorgen, dass sich Arbeit in diesem Land für Bürger, sowie sorgfältig ausgewählte, arbeitswillige, tatsächliche Fachkräfte aus dem Ausland endlich wieder lohnt!
Sächsischer Kultusminister Piwarz stellt Strategiepapier „Bildungsland Sachsen 2023“ vor: „Bildungsland“ – aber für wen!?
Kultusminister Piwarz (CDU) hat ein 64 Maßnahmen umfassendes Strategiepapier zur „Verbesserung der Bildung“ vorgestellt. Der Inhalt unter anderem: Lehrpläne werden verändert, die Stundentafel soll flexibler werden, die Einführung „alternativer Leistungsbewertung“ möglich sein und die Schaffung fester Zeiträume für „selbstbestimmte Lernphasen“ einen größeren Stellenwert einnehmen. Es soll hierdurch eine „Bildungsevolution“ stattfinden. Man möchte den „Lebensweltbezug“ berücksichtigen, „Anwendungsorientierung“ stärken, und „selbstorganisierendes Lernen“ mehr in den Fokus rücken.
Hört sich irgendwie gut an, oder?– Es ignoriert jedoch vollends die Entwicklungen der vergangenen Jahre an unseren Schulen hier in Sachsen. Jüngst teilten mir Eltern in Gesprächen mit, dass ihre Kinder nicht mehr an ihren günstig gelegenen Wunschschulen unterkämen, sondern stattdessen an Brennpunkt- oder Problemschulen landen, damit die dortige Ausländerquote etwas heruntergedrückt wird. Auch sprechen bei mir Eltern und Schüler davon, dass Kinder selbst hier in Sachsen schon nicht mehr vernünftig im Unterricht betreut werden können, weil der Ausländeranteil schlichtweg so groß geworden ist, dass signifikante Anteile der Klassen nicht mehr Deutsch sprechen und viele Schüler dementsprechend deutlich mehr Zeit zur Vermittlung des Unterrichtsstoffes benötigen – auf Kosten der deutschen Muttersprachler. Selbst hier in Görlitz haben wir solche Zustände bisweilen bereits erreicht.
Die Beschwerden häufen sich, die kulturellen Probleme weiten sich aus und das Klima in den Klassen verschlechtert sich zusehends. Sich unter solchen Umständen mit einer „Bildungsoffensive 2030“ selbst zu rühmen, verkennt die tatsächlichen Probleme in unserer Schullandschaft. All die besten Konzepte bringen nichts, wenn sie aufgrund der wahrhaftigen Gegebenheiten nicht umgesetzt werden können.
Kaum Berichterstattung über Straßenschlacht mit Machete in Leipzig: ... die Prioritätensetzung der deutschen Presselandschaft ist eine Katastrophe!
Im Netz kursiert derzeit ein Video, das eine große Menge an Menschen mit offensichtlich arabischem und afrikanischem Hintergrund bei einer Massenschlägerei in Leipzig zeigt. Im Laufe der Schlägerei zückt einer der Angreifer eine Machete und geht hiermit auf seine Kontrahenten los.
Eine abscheuliche Darstellung, die uns wieder einmal vor Augen führt, dass die Massenmigrationsströme der vergangenen 10 Jahre das Sicherheitsgefüge in unserem Land nachhaltig negativ geprägt haben. Solche Zustände wären früher undenkbar gewesen!
Doch was hierbei ebenfalls bezeichnend ist und die ohnehin desolate Lage noch verschlimmert: Während in einer deutschen Großstadt Migranten mit Macheten eine Massenschlägerei durchführen, berichtet die gesamte deutsche Presselandschaft viel lieber en masse über die Verurteilung des Thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke aufgrund der Verwendung einer gesetzlich verbotenen Parole. Über den Machetenangriff hingegen lassen sich nur vereinzelt Berichte finden.
Was wir dadurch wieder einmal merken: Die Prioritäten in der Berichterstattung der Mainstream-Medienlandschaft in diesem Land ist inzwischen eine wahrhaftige Katastrophe. Wird ein Oppositionspolitiker wegen eines Meinungsdeliktes verurteilt, hagelt es Artikel, Kommentare und Kolumnen. Werden jedoch massive Gewaltverbrechen durch „Neubürger“ verübt, so geht dies (wohl gewollt) gänzlich unter. Willkommen in der BRD im Jahre 2024. Wahrhaftige Journalisten bräuchte dieses Land – und weniger Meinungsmacher und Tastaturkrieger.
Sorgen um „Fachkräftezuwanderung” in der sächsischen Politwelt – Wenn die Altparteien so weiter machen, gibt es bald keine Wirtschaft mehr, für die wird noch Fachkräfte bräuchten!
Wer heute Morgen die Sächsische Zeitung aufschlug, fand einen sehr umfangreichen Artikel zu einem politisch hochstilisierten, allen voran hier in Sachsen auch durch Ministerpräsident Kretschmer propagierten Themenkomplex: „Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland“.
Immerhin wurde 2023 ein Pakt für die vermehrte Anwerbung internationaler Fachkräfte durch die sächsische Staatsregierung abgeschlossen und zusätzlich durch den Bund das sogenannte „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ durchgebracht.
In großen Lettern prangert über dem Artikel in diesem Zusammenhang: „Sachsen sucht weltweit Fachkräfte. Aber kommen sie?“ Die Antwort: Nein, sie kommen auch weiterhin kaum. Die Bilanz ist, um den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Dresden aus dem Artikel heraus zu zitieren, „ernüchternd“.
Kommen tun weiterhin allen voran die, die auch sonst kamen: Irreguläre Migranten auf der Suche nach den deutschen Sozialtrögen. Fachkräfte? Fehl am Platz.
Dieser Umstand sollte aber auch Niemanden überraschen: Welche tatsächliche Fachkraft will denn dauerhaft in ein Land migrieren, das durch Massenmigration fortwährend unsicherer wird, von den höchsten Steuern weltweit und enormer Bürokratie gebeutelt ist und allen voran durch seine zunehmende Leistungsfeindlichkeit auffällt?
Wir können uns sicher sein: Wenn Bund und Länder so weitermachen wie bisher, dann werden wir in absehbarer Zeit nicht mehr über „Fachkräftezuwanderung“ sprechen müssen – denn durch das dauerhafte Herunterwirtschaften der BRD gibt es dann schlichtweg gar keine Wirtschaft mehr in unserem Land, für die wir noch Fachkräfte bräuchten.
Immerhin wurde 2023 ein Pakt für die vermehrte Anwerbung internationaler Fachkräfte durch die sächsische Staatsregierung abgeschlossen und zusätzlich durch den Bund das sogenannte „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ durchgebracht.
In großen Lettern prangert über dem Artikel in diesem Zusammenhang: „Sachsen sucht weltweit Fachkräfte. Aber kommen sie?“ Die Antwort: Nein, sie kommen auch weiterhin kaum. Die Bilanz ist, um den Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Dresden aus dem Artikel heraus zu zitieren, „ernüchternd“.
Kommen tun weiterhin allen voran die, die auch sonst kamen: Irreguläre Migranten auf der Suche nach den deutschen Sozialtrögen. Fachkräfte? Fehl am Platz.
Dieser Umstand sollte aber auch Niemanden überraschen: Welche tatsächliche Fachkraft will denn dauerhaft in ein Land migrieren, das durch Massenmigration fortwährend unsicherer wird, von den höchsten Steuern weltweit und enormer Bürokratie gebeutelt ist und allen voran durch seine zunehmende Leistungsfeindlichkeit auffällt?
Wir können uns sicher sein: Wenn Bund und Länder so weitermachen wie bisher, dann werden wir in absehbarer Zeit nicht mehr über „Fachkräftezuwanderung“ sprechen müssen – denn durch das dauerhafte Herunterwirtschaften der BRD gibt es dann schlichtweg gar keine Wirtschaft mehr in unserem Land, für die wir noch Fachkräfte bräuchten.
Zahlen der Bundesregierung zeigen: Grenzkontrollen verringern Asylgesuche und erhöhen Fahndungstreffer – Die AfD behält wieder einmal Recht!
Nachdem über all die Jahre hinweg Grenzkontrollen in Deutschland als logistisch nicht umsetzbar oder aber mit europäischen Verträgen unvereinbar abgestempelt und abgewatscht wurden, entschieden sich im vergangenen Jahr die Ampelparteien dazu, Grenzkontrollen nunmehr doch zuzulassen.
Und das Ergebnis lässt sich sehen: Die Bundespolizei verzeichnet einen starken Rückgang der Asylgesuche um gut die Hälfte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Auch die Anzahl der Asylgesuche sinkt: Besonders stark an der polnisch-deutschen Grenze, von 2268 Fällen im vergangenen Jahr auf nun 450 im ersten Quartal 2024.
Die neuen Zahlen zeigen auch: Die engmaschigen Kontrollen führen zu mehr Fahndungstreffern und vollstreckten Haftbefehlen. Waren es im ersten Quartal 2023 noch 1414 Zugriffe an den Grenzen, stieg die Zahl in diesem Jahr auf 2474. Gleichzeitig sank die Zahl der im Grenzgebiet erfassten Schleuser um gut ein Viertel. Auch bei der Gesamtzahl der Asylanträge im ersten Quartal ist ein deutlicher Rückgang um etwa 15.000 Gesuche festzustellen. Ergebnisse, die einem bereits der natürliche Menschenverstand sagen sollte, wurden somit nun auch durch Zahlen bestätigt.
Wir merken: Das, was auch ein Innenminister Schuster in Sachsen immer wieder als „Ultima Ratio“ abtat und somit jedwede Forderung nach Grenzkontrollen von Seiten der AfD verwarf, beweist sich in der Realität als effizient und sinnvoll, um irreguläre Migration einzudämmen. Dass nun mit Christoph de Vries, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat für die CDU-Bundestagsfraktion, weitergehende Forderungen an die Ampel-Koalition gestellt werden, zeigt wieder einmal die Doppelzüngigkeit der Christdemokraten: Bei der AfD ablehnen, jahrelang das Land mit illegalen Einwanderern fluten, und nun aus purem Opportunismus heraus unsere Forderungen übernehmen, um möglichst viele Wähler bei der AfD abzuknüpfen.
Wie so oft hat die AfD also Recht behalten. Es ist gerade daher notwendig, an dieser Stelle nicht aufzuhören und unseren jahrelangen Forderungen auch weiter nachzukommen: Stationäre Grenzkontrollen an ALLEN deutschen Außengrenzen, um wieder Herr der Lage zu werden und an Schleuser sowie potentielle illegale Einwanderer das Signal zu senden: Der Weg lohnt sich nicht – bei uns hört Euer Weg an der Außengrenze auf. Wenn dazu dann noch Sozialleistungen für Personen ohne deutschen Pass deutlich reduziert und die Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit wieder mit größeren Hürden versehen wird, wird dieser Positivtrend auch in den kommenden Jahren weiter zu beobachten sein.
Innenminister Schuster sieht Grund für gesellschaftliche Verrohung am „rechten Rand“ – CDU erweist sich auf dem linken Auge wieder mal als blind!
Nachdem in der vergangenen Woche ein perfider Überfall auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke beim Plakatieren in der Dresdner Innenstadt erfolgt ist, wurden die Täter inzwischen durch vorbildliche und vor allem zügige polizeiliche Arbeit identifiziert. Mindestens einer der Täter wird hierbei der Kategorie „politisch motiviert rechts“ zugeordnet.
DIE Gelegenheit für die Altparteien, den Überfall politisch zu instrumentalisieren und wieder einmal die politisch motivierte Gewalt „von rechts“ in diesem Land künstlich aufzublähen und umfangreicher erscheinen zu lassen, als sie letztlich in der Realität ist. -Dies relativiert nichts, sondern beschreibt den Zustand.
Bundesweite Solidaritätsbekundungen, etliche Forderungen nach sofortigen politischen Reaktionen sowie fortdauernde mediale Bearbeitung des Sachverhalts zeigen uns aber auch, so verachtenswert der Überfall auch war, dass hier allen voran wieder einmal die Doppelmoral regiert.
Denn: Wie oft wurden in den vergangenen 11 Jahren Mitglieder der AfD Opfer von Angriffen an Infoständen, beim Plakatieren oder im privaten Leben allein aufgrund ihres Engagements für unsere Partei? Hundertfach.
Grüne rangieren zwar bei verbalen Angriffen auf dem höchsten Platz – wohl, weil diese auch zumeist den Weg einer Anzeige gehen –, doch bei Gewaltdelikten sind Vertreter der AfD auch weiterhin mit 86 gemeldeten tätlichen Angriffen im vergangenen Jahr auf dem ersten Platz.
Und unser sächsischer Innenminister Schuster verkündet nun in einem Interview mit der Sächsischen Zeitung doch allen Ernstes: „Diese Verrohung entstand vor allem am rechten Rand“! Was für eine Verdrehung von Tatsachen – und allen voran auch zu großen Teilen eine Schuldumkehr.
Unzählige Übergriffe fanden eben von Links statt – und das soll die rechten Übergriffe nicht schönreden. Doch für die „Verrohung“ unserer Debattenkultur, unseres gesellschaftlichen Miteinanders, ist ganz bestimmt nicht die die AfD verantwortlich.
Verantwortlich sind diejenigen, die über Jahre hinweg Menschen mit unbequemer Meinung als „Nazis“, „Faschisten“, „Frauenhasser“, „Transphobe“ oder „Coronaleugner“ gebrandmarkt haben und so Menschenmassen aufgrund abweichender weltanschaulicher Einstellungen gegeneinander aufhetzten und es auch weiterhin tun.
Wäre im Rahmen der Euro-, der Flüchtlings-, Corona- oder Ukraine-Krise ein vernünftiger, unvergifteter Diskurs möglich gewesen, dann wäre die Anzahl der körperlichen SOWIE auch verbalen Übergriffe im politischen Kontext in diesem Land deutlich geringer. Die Verantwortung hierfür trägt nicht die AfD – diesen Schuh dürfen sich die Altparteien mitsamt ihrer Systemmedien ganz allein anziehen.
Kretschmer fordert im TV mehr „Diplomatie“ und Öffnung von „Diskursräumen“ – CDU lehnt im Landtag Diplomatieoffensive ab!
Wieder einmal können wir hier ein Lehrbuchbeispiel für „Doppelmoral“ beobachten: In Caren Miosgas Talksendung vom letzten Sonntag im ARD bedauerte Ministerpräsident Kretschmer den Mangel an „Diplomatie“ im Rahmen des Ukrainekrieges, sehe innerhalb der Ampel-Koalition derzeit aber keine fähigen „Diplomaten“, und forderte ferner zur Verbesserung des demokratischen Miteinanders im Lande die Schaffung eines „Diskursraums“, um politikverdrossene Menschen besser zu beteiligen.
Der Kretschmer, der das hier an dieser Stelle forderte, ist übrigens derselbe, dessen CDU in der vergangenen Woche noch einen AfD-Antrag mit dem Titel „Dem Frieden verpflichtet! Diplomatie statt Waffen!“ im sächsischen Landtag ablehnte. So viel zur Relevanz von „Diplomatie“.
Auch handelt es sich hier um denselben Kretschmer, der die Mitglieder und Funktionäre der AfD immer wieder als „Rechtsextremisten“ darstelle und ihnen „Hasssprache“ unterstellt. „Diskursraum“ ja bitte – aber doch bitte nicht mit der AfD und ihren Wählen, die ihm politisch unbequem werden.
Fordern kann man viel – man sollte aber doch bitte auch seinen eigenen Forderungen gerecht werden und diese selbst in die Tat umsetzen.
Was treibt mich an?
Gemeinsam für Heimat und Zukunft!
Sehr geehrte Oberlausitzer, sehr geehrte Niederschlesier, sehr geehrte Görlitzer,
Mir liegt nicht nur das Wohlergehen der Stadt Görlitz am Herzen, sondern das des gesamten Freistaats.