Ihr Landtagsabgeordneter aus Görlitz
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Weniger abgelehnte Asylbewerber, mehr subsidiärer Schutz, mehr Abschiebungsverbote: Im Freistaat ist keine Besserung in Sicht!
Die aktuellen Zahlen aus dem dritten Quartal 2024 hinsichtlich der Anerkennung von Asylbewerbern im Freistaat Sachsen verdeutlichen erneut akuten, migrationspolitischen Handlungsbedarf:
Die Zahl der Personen mit subsidiärem Schutzstatus ist von 11.163 (Dezember 2023) auf 14.709 gestiegen – ein Zuwachs von rund 32 Prozent. Auch die Anzahl der Abschiebungsverbote verzeichnet einen signifikanten Anstieg von 6.716 (Dezember 2023) auf 7.687.
Gleichzeitig ist die Anzahl abgelehnter Asylbewerber von 13.090 (Dezember 2023) auf 12.017 leicht gesunken. Besonders problematisch ist der Anstieg der anhängigen Verfahren gegen abgelehnte Asylanträge. Diese nahmen von 5.949 (Dezember 2023) auf 7.527 zu – ein Plus von über 25 Prozent.
Diese Zahlen zeigen, dass unsere Behörden und Gerichte mit der Bearbeitung der Fälle überlastet sind. Es ist offenkundig, dass eine Landesregierung unter Kretschmer nicht die notwendigen Maßnahmen ergreift, um Abschiebungen konsequent umzusetzen und unberechtigte Aufenthalte zu beenden.
Ich fordere daher wie schon so oft in der Vergangenheit eine deutliche Beschleunigung der Bearbeitung von Asylanträgen und der gerichtlichen Entscheidungen, die sofortige Abschiebung abgelehnter und straffällig gewordener Asylbewerber, um den Missbrauch des Asylrechts zu verhindern, sowie effiziente Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Bereich, um die Einwanderung in das Asylsystem zu begrenzen.
Unsere Bürger erwarten von der Politik Schutz und Stabilität. Die derzeitige Entwicklung zeigt jedoch, dass die Altparteien weiterhin auf Kosten der Sicherheit und des sozialen Friedens der Menschen im Freistaat agiert. Die fortgesetzte Belastung unseres Asylsystems durch steigende Anerkennungen und eine wachsende Zahl anhängiger Verfahren ist längst nicht mehr hinnehmbar.
Quellen:
Drucksachen 7/15531; 7/16194; 7/16780; 8/240
Einen schönen 1. Advent!
„Advent, Advent, ein Lichtlein brennt.
Erst eins, dann zwei,
dann drei, dann vier,
dann steht das Christkind vor der Tür.“
Ich wünsche Ihnen einen schönen ersten Advent!
Verfassungsrechtler veröffentlichen Gutachten zu einem AfD-Verbot - Ein Papier, das von der Antifa stammen könnte!
Die Debatte um ein mögliches Verbot der AfD hat mit der jüngst dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegten „Rechtlichen Stellungnahme“, das von mehreren offensichtlich politisch instrumentalisierten und voreingenommenen „Verfassungsrechtlern“ erstellt worden ist, eine neue Stufe der Dreistigkeit erreicht. Bei genauer Betrachtung mutet dieses Gutachten nicht wie ein juristisch fundiertes Dokument an, sondern wie ein ideologisches Pamphlet, das ebenso gut von der radikalen Antifa hätte stammen können.
Die Stellungnahme unterstellt, dass die AfD mit ihrer Politik und Rhetorik die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde. Dabei werden Positionen, die sich kritisch mit den Themen „Migration“, „Gendervielfalt“ oder der „Gedankenverbote“ auseinandersetzen, als Belege für eine vermeintlich „rechtsextreme“ Gesinnung dargestellt.
Man könnte sich fragen: Wer profitiert von einer solch einseitigen Darstellung? Die Antwort liegt auf der Hand – die Kräfte, die ohnehin danach streben, jede oppositionelle Stimme mundtot zu machen. Die Antifa und ähnliche Gruppierungen, die politisch Andersdenkende regelmäßig diffamieren, scheinen ideologische Vorlagen für ein Gutachten geliefert zu haben, das genau in deren Denkmuster passt: Jede Abweichung vom links-progressiven Konsens wird als „Gefahr“ deklariert.
Was dieses Schreiben besonders absurd macht, ist die Tatsache, dass mehrere der angeführten Vorwürfe genauso gut gegen andere Parteien erhoben werden – allen voran der CDU/CSU sowie FDP. Wenn also die AfD verboten werden soll, weil sie angeblich die Demokratie gefährdet, müssten diese Vorwürfe konsequenterweise auch gegen eben jene Parteien ins Feld geführt werden. Doch von einem solchen Vorstoß ist natürlich keine Rede – aus gutem Grund, denn es würde das gesamte politische System ad absurdum führen.
Auch darüber hinaus leisten sich die Verfasser in ihrer rechtlichen Stellungnahme einen Fallstrick nach dem Nächsten. So schreiben sie:
„Die politische Auseinandersetzung erfordert zumindest, dass die Kontrahenten dieselben Regeln beachten. Das ist, bildhaft gesprochen, nicht der Fall, wenn zum Fußballspiel eine Mannschaft mit Baseballschlägern bewaffnet erscheint: dann kann – um eine leidige Sportmetapher zu bemühen – der Gegner nicht mit spielerischen Mitteln gestellt werden. Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie. Das führt jegliche politische Auseinandersetzung ad absurdum, einem solchen Verhalten stehen demokratische Parteien faktisch machtlos gegenüber; die Forderung, die AfD politisch zu stellen, kann nicht eingelöst werden, ist insofern unfair.“
Ein klares Umkehren der Tatsachen! Genau das, was der AfD an dieser Stelle vorgeworfen wird, ist letztlich das, was die Altparteien praktizieren. Wer hat denn die politische Hausmacht in diesem Land? Wer setzt seit Jahren auf ewigwährende Hetze durch einen medialen Apparat ungeheurer Größenordnung und wird in seinem Kampf gegen unsere Partei mit Stiftungsgeldern in Millionenhöhe unterstützt? Es ist die breite Front der Altparteien, die mithilfe sozialer, politischer und wirtschaftlicher Ächtung unsere Funktionäre in die Enge treiben, sie diffamieren und mithilfe mafiöser Einschüchterungsversuche mundtot machen wollen. Wer betreibt hier also ein „unfaires“ Spiel?
Die wahren Gefahren für die Demokratie liegen nicht in der AfD, sondern in der systematischen Ausgrenzung und Diffamierung einer legitimen Oppositionspartei. Ein Verbot der AfD würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, der jede Partei ins Visier nehmen könnte, die den politischen Mainstream herausfordert. Und genau aus diesem Vorhaben – der Schaffung eines Präzedenzfalles – machen die Verfasser nicht einmal einen Hehl. So schreiben sie ganz unverblümt in ihrer „Stellungnahme“:
„Das Verbot der AfD ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Positionen in der deutschen Gesellschaft, sondern ihr Anfang. Es schafft die Grundlage für ein level playing field, das den demokratischen Parteien ermöglicht, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden.“
Ein klarer Angriff auf die politische Vielfalt und Meinungsfreiheit in Deutschland. Ideologie statt Rechtsstaatlichkeit! Wenn wir zulassen, dass politische Gegner mit derart willkürlichen Methoden aus dem demokratischen Diskurs gedrängt werden, bewegen wir uns auf wirklich gefährliches Terrain. Die Demokratie lebt vom Wettstreit der Meinungen, nicht von deren Unterdrückung. Statt ein Verbot der AfD zu fordern, sollten die Altparteien sich lieber die Frage stellen, warum die Bürger immer mehr Vertrauen in sie verlieren – und warum wir für so viele Menschen die einzig wahre Alternative geworden sind!
Die Stellungnahme unterstellt, dass die AfD mit ihrer Politik und Rhetorik die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde. Dabei werden Positionen, die sich kritisch mit den Themen „Migration“, „Gendervielfalt“ oder der „Gedankenverbote“ auseinandersetzen, als Belege für eine vermeintlich „rechtsextreme“ Gesinnung dargestellt.
Man könnte sich fragen: Wer profitiert von einer solch einseitigen Darstellung? Die Antwort liegt auf der Hand – die Kräfte, die ohnehin danach streben, jede oppositionelle Stimme mundtot zu machen. Die Antifa und ähnliche Gruppierungen, die politisch Andersdenkende regelmäßig diffamieren, scheinen ideologische Vorlagen für ein Gutachten geliefert zu haben, das genau in deren Denkmuster passt: Jede Abweichung vom links-progressiven Konsens wird als „Gefahr“ deklariert.
Was dieses Schreiben besonders absurd macht, ist die Tatsache, dass mehrere der angeführten Vorwürfe genauso gut gegen andere Parteien erhoben werden – allen voran der CDU/CSU sowie FDP. Wenn also die AfD verboten werden soll, weil sie angeblich die Demokratie gefährdet, müssten diese Vorwürfe konsequenterweise auch gegen eben jene Parteien ins Feld geführt werden. Doch von einem solchen Vorstoß ist natürlich keine Rede – aus gutem Grund, denn es würde das gesamte politische System ad absurdum führen.
Auch darüber hinaus leisten sich die Verfasser in ihrer rechtlichen Stellungnahme einen Fallstrick nach dem Nächsten. So schreiben sie:
„Die politische Auseinandersetzung erfordert zumindest, dass die Kontrahenten dieselben Regeln beachten. Das ist, bildhaft gesprochen, nicht der Fall, wenn zum Fußballspiel eine Mannschaft mit Baseballschlägern bewaffnet erscheint: dann kann – um eine leidige Sportmetapher zu bemühen – der Gegner nicht mit spielerischen Mitteln gestellt werden. Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie. Das führt jegliche politische Auseinandersetzung ad absurdum, einem solchen Verhalten stehen demokratische Parteien faktisch machtlos gegenüber; die Forderung, die AfD politisch zu stellen, kann nicht eingelöst werden, ist insofern unfair.“
Ein klares Umkehren der Tatsachen! Genau das, was der AfD an dieser Stelle vorgeworfen wird, ist letztlich das, was die Altparteien praktizieren. Wer hat denn die politische Hausmacht in diesem Land? Wer setzt seit Jahren auf ewigwährende Hetze durch einen medialen Apparat ungeheurer Größenordnung und wird in seinem Kampf gegen unsere Partei mit Stiftungsgeldern in Millionenhöhe unterstützt? Es ist die breite Front der Altparteien, die mithilfe sozialer, politischer und wirtschaftlicher Ächtung unsere Funktionäre in die Enge treiben, sie diffamieren und mithilfe mafiöser Einschüchterungsversuche mundtot machen wollen. Wer betreibt hier also ein „unfaires“ Spiel?
Die wahren Gefahren für die Demokratie liegen nicht in der AfD, sondern in der systematischen Ausgrenzung und Diffamierung einer legitimen Oppositionspartei. Ein Verbot der AfD würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, der jede Partei ins Visier nehmen könnte, die den politischen Mainstream herausfordert. Und genau aus diesem Vorhaben – der Schaffung eines Präzedenzfalles – machen die Verfasser nicht einmal einen Hehl. So schreiben sie ganz unverblümt in ihrer „Stellungnahme“:
„Das Verbot der AfD ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Positionen in der deutschen Gesellschaft, sondern ihr Anfang. Es schafft die Grundlage für ein level playing field, das den demokratischen Parteien ermöglicht, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden.“
Ein klarer Angriff auf die politische Vielfalt und Meinungsfreiheit in Deutschland. Ideologie statt Rechtsstaatlichkeit! Wenn wir zulassen, dass politische Gegner mit derart willkürlichen Methoden aus dem demokratischen Diskurs gedrängt werden, bewegen wir uns auf wirklich gefährliches Terrain. Die Demokratie lebt vom Wettstreit der Meinungen, nicht von deren Unterdrückung. Statt ein Verbot der AfD zu fordern, sollten die Altparteien sich lieber die Frage stellen, warum die Bürger immer mehr Vertrauen in sie verlieren – und warum wir für so viele Menschen die einzig wahre Alternative geworden sind!
„Schwachkopf“-Affäre entbrennt neue Debatte über den § 188 StGB - Weg mit dem Majestätsbeleidigungsparagraphen!
Die jüngste „Schwachkopf-Affäre“ um unseren noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Diskussion um den erst vor wenigen Jahren in seiner Anwendung ausgeweiteten § 188 StGB neu entfacht – und zwar zu Recht! Dieser Paragraph sieht vor, dass Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdungen gegenüber „Personen des politischen Lebens“ schärfer bestraft werden können als Beleidigungen „normaler“ Bürger.
Doch, ich frage mich: Warum sollten Politiker an dieser Stelle einen besonderen Schutz genießen? Ist die Würde eines Bundestagsabgeordneten tatsächlich mehr wert als die eines Handwerkers, einer Krankenschwester oder eines Rentners?
Der § 188 StGB mag zwar modern formuliert sein, doch sein Geist erinnert an längst vergangene Zeiten, als Monarchen als unantastbar galten und jede Kritik an ihnen mit drakonischen Strafen beantwortet wurde. Auch wenn der Begriff „Majestätsbeleidigung“ heute offiziell abgeschafft ist, wirkt der Grundgedanke dieses Paragraphen wie ein Überbleibsel aus jenen Tagen: Politiker werden als eine Art neue Aristokratie behandelt, die vor der Kritik oder gar Beleidigung des „einfachen Volkes“ besonders geschützt werden muss.
Warum sollten Politiker – Menschen, die sich bewusst in die Öffentlichkeit begeben, um politische Macht auszuüben – sensibler behandelt werden als jene, die sie repräsentieren? Gerade in einer Demokratie sollte es selbstverständlich sein, dass Amtsträger und Funktionäre schärferer Kritik ausgesetzt sind. Das gehört zum politischen Diskurs und ist ein Grundpfeiler der Meinungsfreiheit. Dass der Staat dabei stärker einschreiten kann, wenn es um vermeintliche Beleidigungen dieser Personen geht, wirft einen dunklen Schatten auf das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik.
Die Regelung impliziert: Wer einen Politiker beleidigt, richtet einen schwereren Schaden an als jemand, der eine Privatperson beleidigt. Dies vermittelt das Bild einer politischen Kaste, die über den Bürgern steht und der man mit besonderer Ehrfurcht begegnen muss. Statt sich dem Diskurs zu stellen und Kritik als Teil des politischen Geschäfts zu akzeptieren, wird versucht, Kritiker mit Hilfe des Strafrechts mundtot zu machen.
Aber sollten die Würde und Ehre eines Politikers wirklich mehr Gewicht haben als die eines gewöhnlichen Menschen? Wenn wir die Gleichheit vor dem Gesetz ernst nehmen, kann die Antwort nur „nein“ lauten!
Doch, ich frage mich: Warum sollten Politiker an dieser Stelle einen besonderen Schutz genießen? Ist die Würde eines Bundestagsabgeordneten tatsächlich mehr wert als die eines Handwerkers, einer Krankenschwester oder eines Rentners?
Der § 188 StGB mag zwar modern formuliert sein, doch sein Geist erinnert an längst vergangene Zeiten, als Monarchen als unantastbar galten und jede Kritik an ihnen mit drakonischen Strafen beantwortet wurde. Auch wenn der Begriff „Majestätsbeleidigung“ heute offiziell abgeschafft ist, wirkt der Grundgedanke dieses Paragraphen wie ein Überbleibsel aus jenen Tagen: Politiker werden als eine Art neue Aristokratie behandelt, die vor der Kritik oder gar Beleidigung des „einfachen Volkes“ besonders geschützt werden muss.
Warum sollten Politiker – Menschen, die sich bewusst in die Öffentlichkeit begeben, um politische Macht auszuüben – sensibler behandelt werden als jene, die sie repräsentieren? Gerade in einer Demokratie sollte es selbstverständlich sein, dass Amtsträger und Funktionäre schärferer Kritik ausgesetzt sind. Das gehört zum politischen Diskurs und ist ein Grundpfeiler der Meinungsfreiheit. Dass der Staat dabei stärker einschreiten kann, wenn es um vermeintliche Beleidigungen dieser Personen geht, wirft einen dunklen Schatten auf das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik.
Die Regelung impliziert: Wer einen Politiker beleidigt, richtet einen schwereren Schaden an als jemand, der eine Privatperson beleidigt. Dies vermittelt das Bild einer politischen Kaste, die über den Bürgern steht und der man mit besonderer Ehrfurcht begegnen muss. Statt sich dem Diskurs zu stellen und Kritik als Teil des politischen Geschäfts zu akzeptieren, wird versucht, Kritiker mit Hilfe des Strafrechts mundtot zu machen.
Aber sollten die Würde und Ehre eines Politikers wirklich mehr Gewicht haben als die eines gewöhnlichen Menschen? Wenn wir die Gleichheit vor dem Gesetz ernst nehmen, kann die Antwort nur „nein“ lauten!
Kampagne der INSM: „SOS die deutsche Wirtschaft ist in Gefahr” – Ein Hilferuf unserer Leistungsträger!
Die deutsche Wirtschaft steht vor einer historischen Zerreißprobe. Das Projekt „SOS – Die Wirtschaft ist in Gefahr“, initiiert von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), zeigt auf, was viele Bürger bereits spüren: Die wirtschaftsfeindliche Politik der Altparteien treibt unser Land in die Krise. Unternehmen, Arbeitnehmer und Steuerzahler werden durch eine Politik der ideologischen Verblendung massiv belastet, während die wirtschaftliche Substanz unseres Landes zerbröselt.
Die Kampagne wird unterstützt von Unternehmern, Wissenschaftlern und zahlreichen Bürgern, die erkannt haben, dass eine wirtschaftlich solide Zukunft nur mit einer Politik der Vernunft möglich ist. Sie richtet sich an Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit und warnt vor den fatalen Folgen einer verfehlten Energiepolitik, einer unsinnigen Überregulierung und einer unverhältnismäßigen Steuer- und Abgabenlast.
Die Forderungen der Initiative sind klar: Es braucht Entlastung für Unternehmen, Investitionen in die Infrastruktur und eine verlässliche Energiepolitik, die Wachstum statt Verzicht ermöglicht. Doch genau hier versagen die Altparteien: Statt Bürokratie abzubauen, schaffen sie immer neue Hürden. Statt eine Energiepolitik zu verfolgen, die Versorgungssicherheit garantiert, setzen sie auf ideologisch motivierte Experimente mit Wind und Sonne, die weder ausreichen noch bezahlbar sind.
Während andere Länder auf Wachstum setzen, nimmt Deutschland den Weg in die Deindustrialisierung. Firmen wandern ins Ausland ab, Handwerksbetriebe stehen vor dem Aus, und junge Talente suchen ihre Chancen in wirtschaftsfreundlicheren Ländern.
Die AfD fordert seit Jahren eine Kurskorrektur: weniger Bürokratie, eine steuerliche Entlastung der Leistungsträger und eine vernünftige Energiepolitik, die auf moderne Technologien wie Kernkraft setzt. Die Altparteien hingegen verfolgen eine Politik der Umverteilung, des Stillstands und der Abwanderung.
Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Mit der Kampagne „SOS – Die Wirtschaft ist in Gefahr“ gibt es einen klaren Weckruf. Die AfD steht fest an der Seite der deutschen Wirtschaft und fordert: Schluss mit der Ideologie, her mit Vernunft und Realismus. Denn nur eine starke Wirtschaft sichert den Wohlstand für alle!
Die Kampagne finden Sie unter dem folgenden Link:
https://insm.de/aktuelles/kampagnen/sos
Die Kampagne wird unterstützt von Unternehmern, Wissenschaftlern und zahlreichen Bürgern, die erkannt haben, dass eine wirtschaftlich solide Zukunft nur mit einer Politik der Vernunft möglich ist. Sie richtet sich an Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit und warnt vor den fatalen Folgen einer verfehlten Energiepolitik, einer unsinnigen Überregulierung und einer unverhältnismäßigen Steuer- und Abgabenlast.
Die Forderungen der Initiative sind klar: Es braucht Entlastung für Unternehmen, Investitionen in die Infrastruktur und eine verlässliche Energiepolitik, die Wachstum statt Verzicht ermöglicht. Doch genau hier versagen die Altparteien: Statt Bürokratie abzubauen, schaffen sie immer neue Hürden. Statt eine Energiepolitik zu verfolgen, die Versorgungssicherheit garantiert, setzen sie auf ideologisch motivierte Experimente mit Wind und Sonne, die weder ausreichen noch bezahlbar sind.
Während andere Länder auf Wachstum setzen, nimmt Deutschland den Weg in die Deindustrialisierung. Firmen wandern ins Ausland ab, Handwerksbetriebe stehen vor dem Aus, und junge Talente suchen ihre Chancen in wirtschaftsfreundlicheren Ländern.
Die AfD fordert seit Jahren eine Kurskorrektur: weniger Bürokratie, eine steuerliche Entlastung der Leistungsträger und eine vernünftige Energiepolitik, die auf moderne Technologien wie Kernkraft setzt. Die Altparteien hingegen verfolgen eine Politik der Umverteilung, des Stillstands und der Abwanderung.
Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Mit der Kampagne „SOS – Die Wirtschaft ist in Gefahr“ gibt es einen klaren Weckruf. Die AfD steht fest an der Seite der deutschen Wirtschaft und fordert: Schluss mit der Ideologie, her mit Vernunft und Realismus. Denn nur eine starke Wirtschaft sichert den Wohlstand für alle!
Die Kampagne finden Sie unter dem folgenden Link:
https://insm.de/aktuelles/kampagnen/sos
Europäische Union plant weitgehende Rauchverbote in der Öffentlichkeit – Gesundheitsschutz oder Kontrollzwang!?
Die EU treibt ihre Pläne voran, das Rauchen im öffentlichen Raum massiv einzuschränken: Zukünftig könnten selbst Bushaltestellen, Freizeitparks oder Liegewiesen in Freibädern zu Nichtraucherzonen erklärt werden. Das Ziel: eine „rauchfreie Generation“ bis 2040 zu schaffen. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides betont, dass es keine „unbedenkliche Belastung durch Tabakrauch“ gebe und fordert, den Konsum zu „entnormalisieren“.
Doch was bedeutet das für unsere Freiheit – und was haben derartige Gesetzesentwürfe noch mit den Kompetenzen der Europäischen Union zu tun? Die EU wurde einst gegründet, um Frieden, wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Förderung des Binnenmarktes zu sichern. Stattdessen entwickelt sie sich immer mehr zu einem paternalistischen Kontrollorgan. Der Versuch, in das Privatleben der Bürger durch die Hintertür einzugreifen, spiegelt einen gefährlichen Trend wider: eine EU, die sich über ihre eigentlichen Befugnisse hinwegsetzt.
Freiheit bedeutet auch, individuelle Entscheidungen zu respektieren – selbst, wenn sie gesundheitliche Risiken bergen. Natürlich ist der Schutz vor Passivrauchen wichtig – aber ist es wirklich Aufgabe der EU, solche Maßnahmen bis in den letzten Winkel des öffentlichen Lebens zu diktieren? Wer ungesunde Lebensweisen verbannen will, muss in der Konsequenz auch Alkohol oder aber ungesunde Ernährung verbieten, die Nutzung digitaler Medien am besten gleich mit. Die Konsequenz: Das erwachsene Individuum würde in jeder Hinsicht autoritär bevormundet werden – es wird infantilisiert. Ich sage: Sollen die Gemeinden in unserem Land doch selbst entscheiden, wie sie mit Rauchverboten umgehen möchten – dort liegt letztlich der Souverän.
Die Freiheit der Bürger darf nicht länger einem übersteigerten Kontrollwahn geopfert werden – dafür wurde die EU nicht geschaffen!
Doch was bedeutet das für unsere Freiheit – und was haben derartige Gesetzesentwürfe noch mit den Kompetenzen der Europäischen Union zu tun? Die EU wurde einst gegründet, um Frieden, wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Förderung des Binnenmarktes zu sichern. Stattdessen entwickelt sie sich immer mehr zu einem paternalistischen Kontrollorgan. Der Versuch, in das Privatleben der Bürger durch die Hintertür einzugreifen, spiegelt einen gefährlichen Trend wider: eine EU, die sich über ihre eigentlichen Befugnisse hinwegsetzt.
Freiheit bedeutet auch, individuelle Entscheidungen zu respektieren – selbst, wenn sie gesundheitliche Risiken bergen. Natürlich ist der Schutz vor Passivrauchen wichtig – aber ist es wirklich Aufgabe der EU, solche Maßnahmen bis in den letzten Winkel des öffentlichen Lebens zu diktieren? Wer ungesunde Lebensweisen verbannen will, muss in der Konsequenz auch Alkohol oder aber ungesunde Ernährung verbieten, die Nutzung digitaler Medien am besten gleich mit. Die Konsequenz: Das erwachsene Individuum würde in jeder Hinsicht autoritär bevormundet werden – es wird infantilisiert. Ich sage: Sollen die Gemeinden in unserem Land doch selbst entscheiden, wie sie mit Rauchverboten umgehen möchten – dort liegt letztlich der Souverän.
Die Freiheit der Bürger darf nicht länger einem übersteigerten Kontrollwahn geopfert werden – dafür wurde die EU nicht geschaffen!
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk erklärt Völkerball auf Instagram als Quelle von „Rassismus” und „Mobbing” - Einblicke in eine irre Parallelwelt!
Die neueste „Erkenntnis“ des Instagram-Kanals „ZDFinfo“: Völkerball ist nicht etwa ein Spiel, das Bewegung und Spaß fördert, sondern offenbar der Teufel in Turnschuhen – verantwortlich für Mobbing und Rassismus: Ein Instagram-Beitrag von ZDFinfo kritisiert Völkerball als „ethisch bedenklich“ und betrachtet es als „legalisiertes Mobbing“, da das Spiel unsoziales Verhalten belohne und Gewalt legitimiere. Bezug wird auf Studien genommen, die das Spiel als diskriminierend und ausgrenzend beschreiben. Das ZDF schlägt vor, das Spiel abzuschaffen oder kritisch zu hinterfragen. Deutschlandfunk Kultur verstärkt die Kritik, sieht im Spiel Rassismus und Mobbing „reflektiert“, jedoch nicht durch Sport verursacht.
Man stelle sich vor: Kinder werfen mit einem Ball – nein, sie werfen nicht, sie „diskriminieren“. Und während wir jetzt also laut ZDF den Ball in der Schule verbieten sollten, fliegen in Deutschland stattdessen Messer in den Innenstädten, Bahnhöfen und Diskos umher. Hauptsache, wir diskutieren leidenschaftlich über ein harmloses Spiel, während Migration und Kriminalität reale Probleme erzeugen, die den sozialen Frieden tatsächlich bedrohen. Wer Rassismus vor seiner Entstehung verhindern will, der muss Messermänner, illegale Migranten und Glücksritter aus der Dritten Welt abschieben und so die absurd hohe Anzahl der Negativbeispiele der deutschen Migrationspolitik gen Null sinken lassen.
Klar, wir könnten illegale Migranten abschieben, die hier Straftaten begehen oder sich illegal in unserem Land aufhalten – oder sicherstellen, dass die Polizei gestärkt wird. Aber nein, stattdessen retten wir die Welt vor dem gefährlichen Phänomen der „Völkerball-Unterdrückung“. Wenn das unsere Prioritäten sind, dann wird's im Sportunterricht bald leer: kein Ball, kein Teamgeist, kein Wettbewerb – nur Wattebäusche und Gruppenmeditation.
Vielleicht sollten wir eines bedenken: Probleme löst man nicht, indem man sie auf einen Ball projiziert, sondern indem man hinschaut, wo es wirklich schiefläuft. Also, liebes ZDF: Wer Mobbing und Rassismus bekämpfen möchte, fängt besser dort an, wo sie entstehen – nicht in der Turnhalle, sondern an unseren Außengrenzen. Aber danke für den unfreiwilligen Humor, lieber Rundfunk.
Man stelle sich vor: Kinder werfen mit einem Ball – nein, sie werfen nicht, sie „diskriminieren“. Und während wir jetzt also laut ZDF den Ball in der Schule verbieten sollten, fliegen in Deutschland stattdessen Messer in den Innenstädten, Bahnhöfen und Diskos umher. Hauptsache, wir diskutieren leidenschaftlich über ein harmloses Spiel, während Migration und Kriminalität reale Probleme erzeugen, die den sozialen Frieden tatsächlich bedrohen. Wer Rassismus vor seiner Entstehung verhindern will, der muss Messermänner, illegale Migranten und Glücksritter aus der Dritten Welt abschieben und so die absurd hohe Anzahl der Negativbeispiele der deutschen Migrationspolitik gen Null sinken lassen.
Klar, wir könnten illegale Migranten abschieben, die hier Straftaten begehen oder sich illegal in unserem Land aufhalten – oder sicherstellen, dass die Polizei gestärkt wird. Aber nein, stattdessen retten wir die Welt vor dem gefährlichen Phänomen der „Völkerball-Unterdrückung“. Wenn das unsere Prioritäten sind, dann wird's im Sportunterricht bald leer: kein Ball, kein Teamgeist, kein Wettbewerb – nur Wattebäusche und Gruppenmeditation.
Vielleicht sollten wir eines bedenken: Probleme löst man nicht, indem man sie auf einen Ball projiziert, sondern indem man hinschaut, wo es wirklich schiefläuft. Also, liebes ZDF: Wer Mobbing und Rassismus bekämpfen möchte, fängt besser dort an, wo sie entstehen – nicht in der Turnhalle, sondern an unseren Außengrenzen. Aber danke für den unfreiwilligen Humor, lieber Rundfunk.
Was treibt mich an?
Gemeinsam für Heimat und Zukunft!
Sehr geehrte Oberlausitzer, sehr geehrte Niederschlesier, sehr geehrte Görlitzer,
Mir liegt nicht nur das Wohlergehen der Stadt Görlitz am Herzen, sondern das des gesamten Freistaats.
Meine Vita
