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Selbst das ZDF kann die Wahrheit nicht mehr vertuschen: Deutsche sind Patienten zweiter Klasse!
Jetzt kann es selbst das ZDF nicht mehr vertuschen: Asylbewerber werden im deutschen Gesundheitssystem bevorzugt behandelt, während die hart arbeitenden Beitragszahler immer weiter ausgepresst werden. Ein Zahnarzt spricht in der Sendung „Frontal 21“ offen von einer „Vier-Klassen-Gesellschaft“, in der Privatpatienten und Asylbewerber an erster Stelle stehen, während gesetzlich Versicherte und AOK-Patienten regelrecht benachteiligt werden.
Während für Asylbewerber jede Behandlung aus Steuermitteln bezahlt wird, müssen sich die Deutschen mit gedeckelten Budgets herumschlagen, steigende Krankenkassenbeiträge verkraften und immer länger auf Termine warten. Wer sich wundert, warum Wartezimmer überfüllt sind, warum Ärzte keine Zeit mehr für ihre Patienten haben und warum die Kosten für Krankenversicherungen explodieren, bekommt hier die Antwort: Die unkontrollierte Masseneinwanderung hat unser Sozialsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht.
Die Krankenkassenbeiträge steigen massiv. Bereits 82 von 94 Krankenkassen haben ihre Zusatzbeiträge erhöht, und das ZDF berichtet von Deutschen, die mittlerweile über 1.000 Euro im Monat für ihre Krankenversicherung zahlen müssen – und das nur, um am Ende schlechter versorgt zu werden als ein Migrant, der noch nie einen Cent in dieses System eingezahlt hat. Während deutsche Beitragszahler immer mehr einzahlen müssen und weniger zurückbekommen, werden für hunderttausende Asylbewerber – auch abgelehnte! – die vollen Kosten übernommen.
Es ist höchste Zeit, die Realität anzuerkennen: Ein Sozialstaat mit offenen Grenzen ist nicht finanzierbar! Keine Vollversorgung für abgelehnte Asylbewerber, keine grenzenlose Umverteilung mehr auf Kosten derjenigen, die dieses Land am Laufen halten! Es kann nicht sein, dass diejenigen, die jahrelang einzahlen, schlechter gestellt sind als diejenigen, die gerade erst ins Land gekommen sind. Wer diese Fehlentwicklungen ignoriert, zerstört unser Gesundheitssystem und unseren Sozialstaat. Es reicht!
Anzahl der armutsgefährdeten Rentner in Deutschland mit 19,6 Prozent auf Rekordhoch: Eine Zahl der Schande!
Deutschland, ein Land der Wohlstandslügen! Während die Altparteien Milliarden ins Ausland verschieben, Migranten mit großzügigen Sozialleistungen versorgen und eine abgehobene Politikerkaste sich selbst die Taschen füllt, stehen immer mehr deutsche Rentner buchstäblich vor dem Nichts. „Essen oder Heizen?“ – Das ist längst keine reißerische Schlagzeile mehr, sondern für Millionen unserer älteren Mitbürger bittere Realität. Die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes sprechen eine deutliche Sprache: 3,5 Millionen Rentner sind armutsgefährdet – Tendenz steigend. Allein im Jahr 2024 kamen 300.000 Betroffene hinzu. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet, eingezahlt und dieses Land aufgebaut haben, werden von genau dem Staat, dem sie gedient haben, jetzt im Stich gelassen.
Es ist das vorhersehbare und fatale Ergebnis einer Politik, die deutsche Leistungsträger zunehmend ausbluten lässt, während Milliarden für fragwürdige Projekte und Fremdversorgung ausgegeben werden. Rentner, die einst glaubten, sich im Alter auf eine solide Absicherung verlassen zu können, müssen nun Flaschen sammeln, weil ihre Rente nicht mehr reicht. Und der Eigenanteil in einer Pflegeunterkunft lässt sich hiervon erst recht nicht bezahlen.
Und warum diese Situation? Weil der deutsche Sozialstaat nicht für die eigenen Bürger da ist, sondern sich zunehmend als Weltsozialamt versteht. Während Millionen an Migranten ohne eine Gegenleistung ausgezahlt werden, verkommt das einst stabile Rentensystem zu einem Abstellgleis für diejenigen, die dieses Land tatsächlich über Jahrzehnte getragen haben. Viel lieber finanziert der Staat „Gender-Projekte“ und linke Aktivistengruppen, anstatt endlich die Rentenfrage ernsthaft anzugehen.
Diese Politik ist eine Schande. Sie ist eine Ohrfeige für jeden hart arbeitenden Menschen in diesem Land. Altersarmut ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis von Jahrzehnten sozialistischer Umverteilungsideologie, die Leistung bestraft und Versorgung ohne Gegenleistung belohnt. Wer in Deutschland ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter davon leben können – und nicht als Sozialfall enden. Alles andere ist ein politischer Skandal, den wir als AfD nicht länger hinnehmen werden.
Es ist das vorhersehbare und fatale Ergebnis einer Politik, die deutsche Leistungsträger zunehmend ausbluten lässt, während Milliarden für fragwürdige Projekte und Fremdversorgung ausgegeben werden. Rentner, die einst glaubten, sich im Alter auf eine solide Absicherung verlassen zu können, müssen nun Flaschen sammeln, weil ihre Rente nicht mehr reicht. Und der Eigenanteil in einer Pflegeunterkunft lässt sich hiervon erst recht nicht bezahlen.
Und warum diese Situation? Weil der deutsche Sozialstaat nicht für die eigenen Bürger da ist, sondern sich zunehmend als Weltsozialamt versteht. Während Millionen an Migranten ohne eine Gegenleistung ausgezahlt werden, verkommt das einst stabile Rentensystem zu einem Abstellgleis für diejenigen, die dieses Land tatsächlich über Jahrzehnte getragen haben. Viel lieber finanziert der Staat „Gender-Projekte“ und linke Aktivistengruppen, anstatt endlich die Rentenfrage ernsthaft anzugehen.
Diese Politik ist eine Schande. Sie ist eine Ohrfeige für jeden hart arbeitenden Menschen in diesem Land. Altersarmut ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis von Jahrzehnten sozialistischer Umverteilungsideologie, die Leistung bestraft und Versorgung ohne Gegenleistung belohnt. Wer in Deutschland ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter davon leben können – und nicht als Sozialfall enden. Alles andere ist ein politischer Skandal, den wir als AfD nicht länger hinnehmen werden.
„Brandmauerbruch“ im Deutschen Bundestag: Historische Zäsur oder Wahlkampfspielchen der CDU?
Nachdem nun ein wenig Ruhe eingekehrt ist, möchte ich die Gelegenheit nutzen, einen kleinen Rückblick auf die Ereignisse der vergangenen Tage zu wagen:
Die vergangene Woche hat einmal mehr gezeigt, wie fragil die politische Landschaft in Deutschland mittlerweile ist – und wie wenig ein gravierender Anteil der politischen Landschaft in diesem Land bereit ist, sich mit demokratischen Realitäten abzufinden. Die Abstimmungen über migrationspolitische Verschärfungen im Bundestag sorgten für große Aufregung: Am Mittwoch noch gelang es mit den Stimmen der Union, FDP und AfD, einen Entschließungsantrag zur Migrationsbegrenzung knapp durchzubringen – am Freitag jedoch scheiterte das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“, weil etliche Fraktionsmitglieder von CDU/CSU und FDP der Abstimmung aus Protest fernblieben.
Das Ergebnis? Ein politisches Desaster für Union und FDP. Die CDU wollte mit diesem Manöver offenbar zeigen, dass sie handlungsfähig ist, dass sie die Migrationsfrage ernst nimmt und dass sie sich von der Ampel absetzen kann; doch sie ist damit krachend gescheitert. Statt eine Mehrheit für ihren politischen Kurs zu sichern, hat sie sich selbst der Lächerlichkeit preisgegeben und verharrt nun darin, gebetsmühlenartig die weiterhin „feste Brandmauer“ hochzuhalten. Noch schlimmer dürfte es für die FDP sein: Die Partei steckt ohnehin im politischen Nirvana, und nach dieser Woche wird es noch schwerer, sich überhaupt noch eine Zukunft im Bundestag vorzustellen. Wolfgang Kubicki jedenfalls hat es, veröffentlichen Chatnachrichten aus einer fraktionsinternen FDP-Gruppe, bereits aufgegeben.
Einzig bemerkenswert an dem Ganzen ist im Ergebnis: Die sogenannte „Brandmauer“ der CDU gegen die AfD zeigt Risse. Während die Union offiziell betont, keine Zusammenarbeit mit der AfD anzustreben, zeigen die Abstimmungen ein anderes Bild. Die Suche nach Mehrheiten wurde, wenngleich natürlich aus politischen Spielchen heraus, bewusst nicht länger in der linken Seite des Plenarsaals gesucht. Das Ziel: einzig und allein parlamentarische Mehrheiten zu organisieren. Und das ist Demokratie. Wer eine Mehrheit für ein Gesetz braucht, kann nicht wählerisch sein, woher die Stimmen kommen. Sich daran abzuarbeiten, wer mit wem abstimmt, anstatt sich mit dem Inhalt der Gesetze zu befassen, ist eine Abkehr von demokratischen Prinzipien, die wir bereits seit der Gründung unserer Partei rügen und ablehnen.
Umso absurder ist die Empörung, die durch Medien und Politik geistert. Die reflexartigen Nazi-Vergleiche, die Vergleiche mit 1933 und die Massenproteste gegen „Rechts“ sind nicht nur historisch unehrlich und unwürdig, sondern zeugen von einem völlig realitätsfernen Diskurs, der von einem Jahrzehnt propagandistischer Dauerbeschallung geprägt ist. Doch: Immer mehr Bürger merken, dass es hier längst nicht mehr um sachliche Politik geht, sondern um einen politischen Kampf gegen eine unliebsame Opposition. Und das zeigt sich in den Umfragen und Wahlergebnissen.
Die AfD bleibt die einzige Partei, die in der Migrationspolitik klare Kante zeigt und sich nicht von hysterischer Panikmache beeindrucken lässt. Während Union und FDP schwanken, sich blamieren und letztlich an ihrer eigenen Wankelmütigkeit scheitern, bleibt die AfD sich treu – und genau das ist der Grund, warum sie bei jeder Wahl weiter zulegt. Wer eine echte Wende in der Migrationspolitik will, findet hier die einzige verlässliche Kraft. Und das ist es, was die Altparteien und die Kartellmedien so sehr fürchten.
Die vergangene Woche hat einmal mehr gezeigt, wie fragil die politische Landschaft in Deutschland mittlerweile ist – und wie wenig ein gravierender Anteil der politischen Landschaft in diesem Land bereit ist, sich mit demokratischen Realitäten abzufinden. Die Abstimmungen über migrationspolitische Verschärfungen im Bundestag sorgten für große Aufregung: Am Mittwoch noch gelang es mit den Stimmen der Union, FDP und AfD, einen Entschließungsantrag zur Migrationsbegrenzung knapp durchzubringen – am Freitag jedoch scheiterte das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“, weil etliche Fraktionsmitglieder von CDU/CSU und FDP der Abstimmung aus Protest fernblieben.
Das Ergebnis? Ein politisches Desaster für Union und FDP. Die CDU wollte mit diesem Manöver offenbar zeigen, dass sie handlungsfähig ist, dass sie die Migrationsfrage ernst nimmt und dass sie sich von der Ampel absetzen kann; doch sie ist damit krachend gescheitert. Statt eine Mehrheit für ihren politischen Kurs zu sichern, hat sie sich selbst der Lächerlichkeit preisgegeben und verharrt nun darin, gebetsmühlenartig die weiterhin „feste Brandmauer“ hochzuhalten. Noch schlimmer dürfte es für die FDP sein: Die Partei steckt ohnehin im politischen Nirvana, und nach dieser Woche wird es noch schwerer, sich überhaupt noch eine Zukunft im Bundestag vorzustellen. Wolfgang Kubicki jedenfalls hat es, veröffentlichen Chatnachrichten aus einer fraktionsinternen FDP-Gruppe, bereits aufgegeben.
Einzig bemerkenswert an dem Ganzen ist im Ergebnis: Die sogenannte „Brandmauer“ der CDU gegen die AfD zeigt Risse. Während die Union offiziell betont, keine Zusammenarbeit mit der AfD anzustreben, zeigen die Abstimmungen ein anderes Bild. Die Suche nach Mehrheiten wurde, wenngleich natürlich aus politischen Spielchen heraus, bewusst nicht länger in der linken Seite des Plenarsaals gesucht. Das Ziel: einzig und allein parlamentarische Mehrheiten zu organisieren. Und das ist Demokratie. Wer eine Mehrheit für ein Gesetz braucht, kann nicht wählerisch sein, woher die Stimmen kommen. Sich daran abzuarbeiten, wer mit wem abstimmt, anstatt sich mit dem Inhalt der Gesetze zu befassen, ist eine Abkehr von demokratischen Prinzipien, die wir bereits seit der Gründung unserer Partei rügen und ablehnen.
Umso absurder ist die Empörung, die durch Medien und Politik geistert. Die reflexartigen Nazi-Vergleiche, die Vergleiche mit 1933 und die Massenproteste gegen „Rechts“ sind nicht nur historisch unehrlich und unwürdig, sondern zeugen von einem völlig realitätsfernen Diskurs, der von einem Jahrzehnt propagandistischer Dauerbeschallung geprägt ist. Doch: Immer mehr Bürger merken, dass es hier längst nicht mehr um sachliche Politik geht, sondern um einen politischen Kampf gegen eine unliebsame Opposition. Und das zeigt sich in den Umfragen und Wahlergebnissen.
Die AfD bleibt die einzige Partei, die in der Migrationspolitik klare Kante zeigt und sich nicht von hysterischer Panikmache beeindrucken lässt. Während Union und FDP schwanken, sich blamieren und letztlich an ihrer eigenen Wankelmütigkeit scheitern, bleibt die AfD sich treu – und genau das ist der Grund, warum sie bei jeder Wahl weiter zulegt. Wer eine echte Wende in der Migrationspolitik will, findet hier die einzige verlässliche Kraft. Und das ist es, was die Altparteien und die Kartellmedien so sehr fürchten.
Nach Votum mit der AfD: Proteste, Drohanrufe und Übergriffe auf CDU-Büros: Die Revolution frisst ihre Kinder!
Die Ereignisse der letzten Tage zeigen eindrucksvoll, was wir als AfD seit Jahren erleben: Wer nicht nach der Pfeife der selbsternannten „Zivilgesellschaft“ tanzt, wird mit Hass und Gewalt überzogen. Nun trifft es die CDU – die Partei, die jahrelang genau jene Gruppen hofierte, finanzierte und schützte, die nun gegen sie randalieren.
Büros werden angegriffen, Parteimitglieder bedroht, die politische Debatte soll durch Einschüchterung und Angst ersetzt werden. Doch, liebe CDU, seid ehrlich: Habt ihr das nicht selbst mit ermöglicht? War es nicht eure Politik, die diese radikalen Kräfte mit Steuermillionen mästete? Wart ihr es nicht, die stets an ihrer Seite marschiert seid, wenn es gegen uns, die AfD, ging? Nun, die Revolution frisst ihre Kinder – und ihr spürt nun am eigenen Leib, was wir seit Jahren durchmachen müssen.
Jede Annäherung an eine konservative, patriotische Politik wird von diesen Kräften brutal bestraft. Jede Abweichung von der linksgrünen Ideologie wird mit Diffamierung, Hetze und Gewalt quittiert. Nun steht ihr, liebe CDU, selbst im Fadenkreuz derer, die ihr einst als „gute Demokraten“ bezeichnet habt.
Vielleicht ist es an der Zeit, daraus zu lernen. Vielleicht ist es an der Zeit, die falschen Bündnisse mit jenen zu hinterfragen, die für sich in Anspruch nehmen, über Demokratie und Moral zu entscheiden. Vielleicht erkennt ihr nun, dass die wirklichen Verteidiger einer freien, demokratischen Gesellschaft nicht die Krawallmacher der linksradikalen Szene sind, sondern diejenigen, die für Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und bürgerliche Werte einstehen.
Wir als AfD werden uns von Drohungen, Gewalt und Einschüchterung nicht beugen lassen. Wir stehen weiter für Vernunft und Freiheit – gegen Extremismus und eine durch und durch verlogene Doppelmoral. Liebe CDU, es ist an der Zeit, sich zu entscheiden: Wollt ihr weiter Opfer eurer eigenen Fehler sein oder endlich konsequent für eine echte politische Wende eintreten?
Büros werden angegriffen, Parteimitglieder bedroht, die politische Debatte soll durch Einschüchterung und Angst ersetzt werden. Doch, liebe CDU, seid ehrlich: Habt ihr das nicht selbst mit ermöglicht? War es nicht eure Politik, die diese radikalen Kräfte mit Steuermillionen mästete? Wart ihr es nicht, die stets an ihrer Seite marschiert seid, wenn es gegen uns, die AfD, ging? Nun, die Revolution frisst ihre Kinder – und ihr spürt nun am eigenen Leib, was wir seit Jahren durchmachen müssen.
Jede Annäherung an eine konservative, patriotische Politik wird von diesen Kräften brutal bestraft. Jede Abweichung von der linksgrünen Ideologie wird mit Diffamierung, Hetze und Gewalt quittiert. Nun steht ihr, liebe CDU, selbst im Fadenkreuz derer, die ihr einst als „gute Demokraten“ bezeichnet habt.
Vielleicht ist es an der Zeit, daraus zu lernen. Vielleicht ist es an der Zeit, die falschen Bündnisse mit jenen zu hinterfragen, die für sich in Anspruch nehmen, über Demokratie und Moral zu entscheiden. Vielleicht erkennt ihr nun, dass die wirklichen Verteidiger einer freien, demokratischen Gesellschaft nicht die Krawallmacher der linksradikalen Szene sind, sondern diejenigen, die für Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und bürgerliche Werte einstehen.
Wir als AfD werden uns von Drohungen, Gewalt und Einschüchterung nicht beugen lassen. Wir stehen weiter für Vernunft und Freiheit – gegen Extremismus und eine durch und durch verlogene Doppelmoral. Liebe CDU, es ist an der Zeit, sich zu entscheiden: Wollt ihr weiter Opfer eurer eigenen Fehler sein oder endlich konsequent für eine echte politische Wende eintreten?
Aschaffenburg-Täter: Abschiebung wegen Behördenfehlers gescheitert - Dieses Asylsystem ist vollends dysfunktional!
Am Beispiel Aschaffenburg offenbart sich wieder einmal, in welchen Ausmaßen das deutsche Asylsystem gescheitert ist:
Der Täter, Enamullah O. hätte gemäß der Dublin-III-Verordnung nach Bulgarien abgeschoben werden sollen, da er über dieses Land in die EU eingereist war. Doch das BAMF versäumte es, die notwendigen Schritte rechtzeitig einzuleiten. Obwohl der Asylantrag bereits am 19. Juni 2023 abgelehnt wurde, informierte das BAMF die zuständigen Ausländerbehörden erst am 26. Juli 2023 über die Abschiebung – nur wenige Tage vor Ablauf der Überstellungsfrist am 3. August. Diese Verzögerung führte dazu, dass die Abschiebung nicht mehr durchgeführt werden konnte – und in der Folge zwei Menschen, darunter ein Kind, ihr Leben verloren.
Dieser Fall ist kein Einzelfall. Bereits in der Vergangenheit kam es zu gravierenden Fehlern seitens der Behörden. Ein Beispiel hierfür aus der jüngeren Geschichte ist auch der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg im Dezember 2024. Auch hier versagten die zuständigen Stellen, auf Warnungen aus dem Ausland sowie wiederholte Straffälligkeit zu reagieren.
Die wiederholten Fehlschläge bei Abschiebungen in Deutschland offenbaren gravierende Mängel im Asylsystem. Zahlreiche Fälle zeigen, wie ineffizient und dysfunktional die aktuellen Strukturen sind. Abschiebungen werden nicht durchgeführt, da sie trotz rechtskräftiger Ablehnung der Asylverfahren nicht umgesetzt werden können.
Ein zentrales Problem ist das Untertauchen der Betroffenen. Viele ausreisepflichtige Personen sind am Tag der geplanten Abschiebung nicht auffindbar, weil sie sich der behördlichen Kontrolle entziehen. Ein weiteres Hindernis sind fehlende Reisedokumente. Häufig verweigern die Herkunftsländer die Ausstellung von Papieren oder bestehen darauf, dass die Identität der Betroffenen nicht eindeutig geklärt sei, wodurch sich Abschiebungen um Monate oder sogar Jahre verzögern.
Zusätzlich kommt es immer wieder zu Fällen, in denen Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen aktiven oder passiven Widerstand leisten. Gerichtliche Einsprüche, die oft in letzter Sekunde eingereicht werden, verzögern oder verhindern den gesamten Prozess. Durch diese juristischen Winkelzüge können sich abgelehnte Asylbewerber über Jahre hinweg in Deutschland aufhalten, selbst wenn sie nach geltendem Recht längst hätten abgeschoben werden müssen.
Diese Fälle sind Ausdruck eines systematischen Versagens der deutschen Asyl- und Migrationspolitik. Solange Behörden nicht in der Lage sind, bestehende Gesetze konsequent durchzusetzen, werden weiterhin Menschen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, durch Lücken im System geschützt.
Die Konsequenzen dieser Fehlentwicklungen sind für die Sicherheit der Bürger untragbar. Es bedarf dringend einer grundlegenden Reform des Asylsystems, um sicherzustellen, dass rechtskräftige Abschiebungen auch tatsächlich umgesetzt werden – ohne Verzögerungen, ohne juristische Tricks und ohne dass sich Kriminelle ihrer Ausweisung einfach entziehen können.
Der Täter, Enamullah O. hätte gemäß der Dublin-III-Verordnung nach Bulgarien abgeschoben werden sollen, da er über dieses Land in die EU eingereist war. Doch das BAMF versäumte es, die notwendigen Schritte rechtzeitig einzuleiten. Obwohl der Asylantrag bereits am 19. Juni 2023 abgelehnt wurde, informierte das BAMF die zuständigen Ausländerbehörden erst am 26. Juli 2023 über die Abschiebung – nur wenige Tage vor Ablauf der Überstellungsfrist am 3. August. Diese Verzögerung führte dazu, dass die Abschiebung nicht mehr durchgeführt werden konnte – und in der Folge zwei Menschen, darunter ein Kind, ihr Leben verloren.
Dieser Fall ist kein Einzelfall. Bereits in der Vergangenheit kam es zu gravierenden Fehlern seitens der Behörden. Ein Beispiel hierfür aus der jüngeren Geschichte ist auch der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg im Dezember 2024. Auch hier versagten die zuständigen Stellen, auf Warnungen aus dem Ausland sowie wiederholte Straffälligkeit zu reagieren.
Die wiederholten Fehlschläge bei Abschiebungen in Deutschland offenbaren gravierende Mängel im Asylsystem. Zahlreiche Fälle zeigen, wie ineffizient und dysfunktional die aktuellen Strukturen sind. Abschiebungen werden nicht durchgeführt, da sie trotz rechtskräftiger Ablehnung der Asylverfahren nicht umgesetzt werden können.
Ein zentrales Problem ist das Untertauchen der Betroffenen. Viele ausreisepflichtige Personen sind am Tag der geplanten Abschiebung nicht auffindbar, weil sie sich der behördlichen Kontrolle entziehen. Ein weiteres Hindernis sind fehlende Reisedokumente. Häufig verweigern die Herkunftsländer die Ausstellung von Papieren oder bestehen darauf, dass die Identität der Betroffenen nicht eindeutig geklärt sei, wodurch sich Abschiebungen um Monate oder sogar Jahre verzögern.
Zusätzlich kommt es immer wieder zu Fällen, in denen Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen aktiven oder passiven Widerstand leisten. Gerichtliche Einsprüche, die oft in letzter Sekunde eingereicht werden, verzögern oder verhindern den gesamten Prozess. Durch diese juristischen Winkelzüge können sich abgelehnte Asylbewerber über Jahre hinweg in Deutschland aufhalten, selbst wenn sie nach geltendem Recht längst hätten abgeschoben werden müssen.
Diese Fälle sind Ausdruck eines systematischen Versagens der deutschen Asyl- und Migrationspolitik. Solange Behörden nicht in der Lage sind, bestehende Gesetze konsequent durchzusetzen, werden weiterhin Menschen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, durch Lücken im System geschützt.
Die Konsequenzen dieser Fehlentwicklungen sind für die Sicherheit der Bürger untragbar. Es bedarf dringend einer grundlegenden Reform des Asylsystems, um sicherzustellen, dass rechtskräftige Abschiebungen auch tatsächlich umgesetzt werden – ohne Verzögerungen, ohne juristische Tricks und ohne dass sich Kriminelle ihrer Ausweisung einfach entziehen können.
Weidel schlägt CDU Migrationsdeal nach Aschaffenburg vor – und diese lehnt das „vergiftete Angebot” ab – Friedrich Merz interessiert sich einen feuchten Kehricht für Eure Sicherheit!
Ursprünglich wollte ich mich bereits vor mehreren Tagen mit dem derzeitigen migrationspolitischen Treiben eines Friedrich Merz auseinandersetzen – und hatte diesen Post erst verworfen: Erst bezeichnete die Union Alice Weidels Angebot zur gemeinsamen Verwendung der derzeit bestehenden Mehrheiten im Bundestag als „vergiftetes Angebot“, dann plötzlich skandierte Merz, er habe keine Lust mehr auf „taktische Spielchen“ und interessiere sich nicht länger dafür, ob Mehrheiten bei Abstimmungen auch mit Stimmen der AfD zustande kommen – und jetzt betont die Union wieder die Beständigkeit und Notwendigkeit der Brandmauer. Ein unwürdiges Schauspiel, während gleichzeitig tagtäglich Menschen auf deutschen Straßen Opfer der hemmungslosen Massenmigrationspolitik werden.
Ich schaue mit Verachtung auf das politische Theater, das Friedrich Merz mit seiner Union in den letzten Tagen veranstaltet hat. Merz Haltung ist das reinste Wahnsinns-Karussell: Mal ignoriert er vermeintlich die „Brandmauer“ zur AfD, weil ihm die Stimmen fehlen, dann wiederum hält er sie hoch wie eine Trophäe seiner moralischen Überlegenheit – eine pure Heuchelei!
Merz Verhalten zeigt, wie verzweifelt und opportunistisch die Union ist. Er spielt sich als Retter der Migrationspolitik auf, doch in Wahrheit ist es nichts als billiges Wahlkampfgetöse. Besonders dreist ist der Antrag, den die Union im Bundestag einbringen will. In der Begründung wird mit purer Hetze gegen die AfD operiert, als wären wir die Urheber der Migrationsproblematik, die durch die jahrelange Misswirtschaft der Regierung entstanden ist. Merz und seine Kumpane versuchen, uns für ihre eigenen Versäumnisse verantwortlich zu machen – eine Frechheit sondergleichen!
Diese Taktik der Union ist nichts anderes als politische Kriegsführung, gespickt mit falscher Moral und schlechtem Gewissen. Merz Doppelmoral ist so offensichtlich, dass es einem die Schamesröte ins Gesicht treibt. Wir hingegen fordern eine ehrliche, konsequente und mutige Migrationspolitik, nicht diese Verlogenheit und die Wahlkampfmanipulationen. Die Deutschen haben es satt, von Politikern hinters Licht geführt zu werden, die nur nach Macht streben und nicht nach Lösungen. Merz Spielchen sind ein Affront gegen jeden Bürger, der echte Veränderung wünscht.
Es ist höchste Zeit, dass Merz sich entscheidet: entweder er nimmt seine Drohungen ernst und arbeitet mit uns zusammen, oder er bleibt in seiner selbstgebauten Blase der Heuchelei. Merz sollte sich schämen für diese billigen Tricks, die den wahren Problemen unseres Landes keinen Schritt näherkommen.
Ich schaue mit Verachtung auf das politische Theater, das Friedrich Merz mit seiner Union in den letzten Tagen veranstaltet hat. Merz Haltung ist das reinste Wahnsinns-Karussell: Mal ignoriert er vermeintlich die „Brandmauer“ zur AfD, weil ihm die Stimmen fehlen, dann wiederum hält er sie hoch wie eine Trophäe seiner moralischen Überlegenheit – eine pure Heuchelei!
Merz Verhalten zeigt, wie verzweifelt und opportunistisch die Union ist. Er spielt sich als Retter der Migrationspolitik auf, doch in Wahrheit ist es nichts als billiges Wahlkampfgetöse. Besonders dreist ist der Antrag, den die Union im Bundestag einbringen will. In der Begründung wird mit purer Hetze gegen die AfD operiert, als wären wir die Urheber der Migrationsproblematik, die durch die jahrelange Misswirtschaft der Regierung entstanden ist. Merz und seine Kumpane versuchen, uns für ihre eigenen Versäumnisse verantwortlich zu machen – eine Frechheit sondergleichen!
Diese Taktik der Union ist nichts anderes als politische Kriegsführung, gespickt mit falscher Moral und schlechtem Gewissen. Merz Doppelmoral ist so offensichtlich, dass es einem die Schamesröte ins Gesicht treibt. Wir hingegen fordern eine ehrliche, konsequente und mutige Migrationspolitik, nicht diese Verlogenheit und die Wahlkampfmanipulationen. Die Deutschen haben es satt, von Politikern hinters Licht geführt zu werden, die nur nach Macht streben und nicht nach Lösungen. Merz Spielchen sind ein Affront gegen jeden Bürger, der echte Veränderung wünscht.
Es ist höchste Zeit, dass Merz sich entscheidet: entweder er nimmt seine Drohungen ernst und arbeitet mit uns zusammen, oder er bleibt in seiner selbstgebauten Blase der Heuchelei. Merz sollte sich schämen für diese billigen Tricks, die den wahren Problemen unseres Landes keinen Schritt näherkommen.
80 Jahre Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau: Nie wieder Totalitarismus auf deutschem Boden!
Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, gedenken wir der Millionen Opfer einer totalitären Ideologie, die unsägliches Leid erfahren mussten. Auschwitz steht wie kaum ein anderer Ort für die Abgründe menschenfeindlicher Ideologien, die Menschenrechte, Freiheit und die Würde des Einzelnen mit Füßen traten.
Dieser Tag erinnert uns daran, wie wichtig es ist, wachsam gegenüber jeder Form von Totalitarismus und staatlicher Willkür zu sein. Die Vergangenheit lehrt uns: Freiheit und Demokratie müssen stets verteidigt werden, um Extremismus und Ideologien, die die Menschenwürde mit Füßen treten, keinen Raum zu geben.
Das Gedenken an die Opfer mahnt uns, die Lehren aus der Geschichte ernst zu nehmen. Deshalb sagen wir: Nie wieder dürfen totalitäre Strukturen – gleich welcher Art – auf deutschem Boden Fuß fassen. Unsere Verantwortung besteht darin, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu wahren.
Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen in Demut und setzen uns weiterhin dafür ein, dass solche Verbrechen nie wieder geschehen.
Dieser Tag erinnert uns daran, wie wichtig es ist, wachsam gegenüber jeder Form von Totalitarismus und staatlicher Willkür zu sein. Die Vergangenheit lehrt uns: Freiheit und Demokratie müssen stets verteidigt werden, um Extremismus und Ideologien, die die Menschenwürde mit Füßen treten, keinen Raum zu geben.
Das Gedenken an die Opfer mahnt uns, die Lehren aus der Geschichte ernst zu nehmen. Deshalb sagen wir: Nie wieder dürfen totalitäre Strukturen – gleich welcher Art – auf deutschem Boden Fuß fassen. Unsere Verantwortung besteht darin, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu wahren.
Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen in Demut und setzen uns weiterhin dafür ein, dass solche Verbrechen nie wieder geschehen.
Was treibt mich an?
Gemeinsam für Heimat und Zukunft!
Sehr geehrte Oberlausitzer, sehr geehrte Niederschlesier, sehr geehrte Görlitzer,
Mir liegt nicht nur das Wohlergehen der Stadt Görlitz am Herzen, sondern das des gesamten Freistaats.
Meine Vita
